Nahles und Hoffmann bei der DGB-Kundgebung in Gelsenkirchen  | Bildquelle: dpa

Nahles bei DGB-Kundgebung Gleichklang in Gelsenkirchen

Stand: 01.05.2017 17:36 Uhr

Die Renten- und die Gesundheitspolitik sowie ein Rückkehrrecht in Vollzeit - das waren die zentralen Themen bei der zentralen DGB-Kundgebung zum Tag der Arbeit in Gelsenkirchen. Und zwischen Gewerkschaften und SPD-Ministerin Nahles schien da kein Blatt zu passen.

Am Tag der Arbeit haben die Gewerkschaften ein Rückkehrrecht für Teilzeitbeschäftigte auf eine volle Stelle gefordert. Der entsprechende Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) müsse noch vor der Bundestagswahl umgesetzt werden, sagte DGB-Chef Rainer Hoffmann bei der zentralen Mai-Kundgebung des DGB in Gelsenkirchen.

Nahles: Wenn nicht jetzt, dann mit Kanzler Schulz

In Deutschland hätte sieben Millionen Frauen eine Teilzeitstelle. Viele von ihnen wollten gerne mehr arbeiten, sagte Hoffmann. "Das dürfen wir ihnen nicht verweigern." Deshalb müssten die Union und die Arbeitgeber ihren Widerstand aufgeben. Auch Nahles selbst sprach bei der Kundgebung in Gelsenkirchen. Sie sagte, wenn diese Gesetzesänderung jetzt nicht komme, komme sie "in der nächsten Legislaturperiode mit Martin Schulz als Kanzler".

Der Gesetzentwurf von Nahles sieht ein neues Recht auf befristete Teilzeit und Rückkehr auf Vollzeit vor und soll für Unternehmen ab 15 Beschäftigte gelten. Aus der Union kam die Forderung, die Schwelle bei 200 Beschäftigten festzulegen. Wegen der unterschiedlichen Vorstellungen liegt das Projekt in der Großen Koalition auf Eis.

Nahles während ihrer Rede bei der DGB-Kundgebung in Gelsenkirchen | Bildquelle: dpa
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SPD-Ministerin Nahles forderte - wie DGB-Chef Hoffmann - eine Stabilisierung des Rentenniveaus.

Hoffmann während seiner Rede bei der DGB-Kundgebung in Gelsenkirchen | Bildquelle: dpa
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DGB-Chef Hoffmann forderte - wie SPD-Ministerin Nahles - ein Rückkerrecht in Vollzeit.

Hoffmann: Rente muss für Leben in Würde reichen

Weite Themen bei der zentralen Maikundgebung waren die Renten- und die Gesundheitspolitik. Die Rente müsse "im Alter für ein Leben in Würde" reichen, forderte DGB-Chef Hoffmann. Und die Krankenkassenbeiträge müssten wieder von Beschäftigten und Arbeitgebern in gleicher Höhe finanziert werden.

Auch Ver.di-Chef Frank Bsirske forderte höhere Altersrenten. "Die Talfahrt des Rentenniveaus muss gestoppt und das Rentenniveau wieder auf etwa 50 Prozent angehoben werden", sagte er bei der Maikundgebung in Wuppertal. "Deutschland ist ein reiches Land, aber viele Menschen darin werden immer ärmer. Das ist ungerecht und unsozial." Bsirske forderte unter anderem einen höheren Bundeszuschuss zur Rentenversicherung.

In diesen Punkten bekamen die Gewerkschaften Unterstützung von Nahles. "Wir brauchen endlich eine Stabilisierung des Rentenniveaus", sagte die Arbeitsministerin bei der Kundgebung in Gelsenkirchen. Wer jahrelang gearbeitet habe, müsse im Alter mehr erhalten als nur die Grundsicherung. Deshalb müsse es eine "Mindestrente für alle, die Jahrzehnte lang eingezahlt habe" geben.

DGB-Kundgebungen zum 1. Mai
tagesschau 20:00 Uhr, 01.05.2017, Ingrid Bertram, WDR

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Laut DGB bundesweit 360.000 Teilnehmer

Nahles bezeichnete es als wichtigste Aufgabe für die nächste Legislaturperiode, "die Parität bei der gesetzlichen Krankenversicherung wieder herzustellen". Derzeit zahlten die Arbeitnehmer pro Jahr zehn Milliarden Euro mehr in die Krankenversicherung ein als die Arbeitgeber. Das müsse sich ändern.

Die Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai standen in diesem Jahr unter dem Motto "Wir sind viele. Wir sind eins". In Gelsenkirchen nahmen nach Polizeiangaben rund 1500, bundesweit laut DGB knapp 360.000 Menschen teil - etwas weniger als in den Vorjahren.

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. Mai 2017 um 20:00 Uhr.

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