Neue Parteibücher der SPD | Bildquelle: dpa

Stichtag für Basisvotum SPD-Neulingen bleiben acht Tage Zeit

Stand: 29.01.2018 13:32 Uhr

Wer bis zum 6. Februar SPD-Mitglied geworden ist, darf beim geplanten Votum über einen Koalitionsvertrag abstimmen. Das legte der Vorstand als Reaktion auf die zuletzt stark gestiegenen SPD-Eintritte fest.

Beim geplanten SPD-Basisvotum über einen Koalitionsvertrag mit der Union können auch neue Parteimitglieder abstimmen, die bis zum 6. Februar um 18.00 Uhr aufgenommen worden sind. Diesen Stichtag legte der SPD-Parteivorstand fest. "Das ist aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Die Mitgliederbefragung soll nach den Koalitionsverhandlungen stattfinden, die Union und SPD am 4. Februar oder wenige Tage später abschließen wollen. Entscheidet sich eine Mehrheit gegen den Koalitionsvertrag, würde das das Aus für eine Neuauflage der Großen Koalition bedeuten.

Ablauf des Mitgliedervotums ähnlich wie 2013

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht | Bildquelle: AFP
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nannte noch keinen Termin für das SPD-Mitgliedervotum.

Einen Zeitraum, wann das Mitgliedervotum stattfinden soll, nannte Klingbeil nicht. Diesen werde das SPD-Präsidium festlegen, sobald absehbar sei, dass die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Ende geführt werden könnten. Der Ablauf der Mitgliederbefragung werde sich an der Abstimmung vor dem Eintritt in die große Koalition im Dezember 2013 orientieren, sagte der SPD-Generalsekretär. So plane die Parteispitze vor dem Votum eine Reihe von Regionalveranstaltungen, um für das Verhandlungsergebnis zu werben.

Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gebilligt. Gegner einer "GroKo"-Neuauflage in der SPD, allen voran die Jusos, starteten nach dem Sonderparteitag eine Kampagne, in der sie um Neumitglieder warben, die beim Mitgliedervotum gegen ein Bündnis mit CDU/CSU stimmen sollen. Die Sozialdemokraten verzeichneten daraufhin Tausende Eintritte.

Eintritt über den zuständigen Ortsverein

Formal sieht ein Eintritt in die SPD so aus: Wer Parteimitglied werden möchte, kann schriftlich oder online einen Antrag stellen. Dieser Antrag geht an den zuständigen SPD-Ortsverein. Dort wird über den Antrag beschieden - in aller Regel nach einer Kontaktaufnahme mit dem Antragsteller.

Die Mitgliedschaft gilt dann rückwirkend ab dem Tag der Antragstellung. Bekommt ein Antragsteller innerhalb von vier Wochen keine Antwort, gilt er automatisch als aufgenommen.

Aktuelle Zahlen über die Höhe der Neuanträge seit dem Sonderparteitag am 21. Januar liegen der SPD-Pressestelle auf Anfrage von tagesschau.de nicht vor, da die Anträge dezentral an die SPD-Ortsvereine gehen würden und nicht zentral gezählt würden. Unklar ist auch, wie viele der Neumitglieder dank der Stichtagsregelung beim Mitgliedervotum stimmberechtigt sein werden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. Januar 2018 um 14:00 Uhr.

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