Rednerpult vor SPD-Logos

SPD-Ministerliste Wer wird was?

Stand: 05.03.2018 14:53 Uhr

Die SPD hat es nicht leicht bei der Besetzung ihrer sechs Minister. Erneuerung, Erfahrung und Proporz müssen berücksichtigt werden. Bis die endgültige Liste steht, bleibt es spannend.

Von Sandra Stalinski, tagesschau.de

Zeit zum Durchatmen hat die SPD vorerst nicht. Kaum ist das mit so viel Spannung erwartete Mitgliedervotum durch, stehen schon die nächsten Entscheidungen an. Während CDU und CSU ihre künftigen Minister bereits benannt haben, will sich die SPD damit noch etwas Zeit lassen. "Recht bald" solle die Ministerliste verkündet werden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im ARD-Morgenmagazin, ein Datum nannte er nicht.

Sicher ist bislang nur, dass die SPD ihre sechs Ministerien mit je drei Frauen und drei Männern besetzen wird. Das sagte Fraktionschefin Andrea Nahles im tagesthemen-Interview. Ebenfalls als sicher - wenn auch noch nicht offiziell bestätigt - gilt zudem, dass der Interims-Parteichef Olaf Scholz ins Finanzministerium wechselt und Vize-Kanzler wird. Er soll auch für Unionspolitiker ein Garant für die Fortsetzung der Politik der Haushaltskonsolidierung sein - einschließlich der schwarzen Null, die manche in der SPD in Frage stellen.

Gabriel wohl raus

Besonders spannend wird die Frage, wer das Außenamt übernimmt. Der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel würde gern im Amt bleiben, hat sich jedoch durch sehr ungeschickte öffentliche Äußerungen, beispielsweise über "den Mann mit den Haaren im Gesicht" - gemeint Martin Schulz - selbst quasi unhaltbar gemacht. Zudem sind seine Alleingänge und seine Unberechenbarkeit in der SPD gefürchtet. Und auch wenn Gabriel derzeit der in der Bevölkerung beliebteste Politiker ist, ein echter Neustart dürfte der neuen Parteiführung nur dann gelingen, wenn sie sich nicht der Gefahr weiterer Querschüsse aussetzt.

Vor allem zwei Namen kursieren für das Außenministerium: Heiko Maas, der bisherige Justizminister und Katarina Barley, derzeit Familienministerin. Für Maas und gegen Barley spricht, dass er bereits reichlich Regierungserfahrung hat. Zudem hat er sich in den vergangenen Wochen wiederholt zu internationalen Themen geäußert. Barley hingegen ist erst vor kurzem ins Kabinett aufgestiegen, als Manuela Schwesig als Ministerpräsidentin nach Mecklenburg-Vorpommern ging. Andererseits ist Barley bekennende Europäerin und hat einen britischen Vater, das Internationale prägt also bereits ihre Biografie.

Scholz, Maas und Barley quasi gesetzt

Beide, Maas und Barley, kommen aber auch für das Justizministerium in Frage. Wenn Maas nicht Außenminister wird, könnte er sein Amt als Justizminister behalten. Für Barley spricht, dass sie selbst promovierte Juristin ist und die fachliche Expertise für das Amt mitbringen würde. Letzteres ist nach Ansicht von Beobachtern die wahrscheinlichere Variante.

Für das für die SPD besonders wichtige Arbeitsministerium kommen beide jedoch auch in Frage. Heiko Maas hat Sympathien dafür erkennen lassen und Barley beschrieb sich selbst schon als "Universalwaffe" der SPD und nannte dabei explizit das Arbeits- und auch das Außenministerium. Wobei sie das auf einer Aschermittwochsveranstaltung tat und wohl eher scherzend gemeint hat. Ein Funke Wahrheit dürfte aber dennoch in der Aussage stecken. Wer wo landet, ist also noch offen. Dass Scholz, Maas und Barley der neuen Regierung jedoch angehören werden, gilt als relativ sicher.

Da Erneuerung und Proporz in der SPD ebenfalls eine wichtige Rolle spielen, müssen auch ein paar neue Gesichter her. Diskutiert wird zudem, ob es einen Minister aus dem Osten geben muss. Deshalb ist die Besetzung der sechs Ministerien eine Art Puzzleaufgabe. Es ist also nicht ganz verwunderlich, dass die SPD dafür noch etwas Zeit benötigt. Zumal die einzelnen ja erst noch gefragt werden müssen, ob sie sich das ihnen zugedachte Amt auch vorstellen können.

Geheimwaffe Franziska Giffey?

Für das Arbeitsministerium gibt es noch zwei weitere heiße Kandidaten: Die 39-jährige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey und der frühere Generalsekretär Hubertus Heil. Gegen Heil spricht, dass er ein Mann ist und - je nachdem, wie die anderen Ministerien verteilt werden - ein Mann zu viel sein könnte. Giffey hingegen ist eine junge Frau aus dem Osten und als Nachfolgerin des unkonventionellen Neuköllner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky zudem noch eine, die auch durchgreifen kann. Ein Profil, das in der SPD rar ist. Deshalb gehen Beobachter davon aus, dass sie mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit im Kabinett vertreten sein dürfte.

Auch für das Familienministerium käme Giffey in Frage. Hier kursiert jedoch noch ein weiterer Name: Christina Kampmann. Die 37-Jährige kommt aus dem mächtigen SPD-Landesverband NRW, der mit Sicherheit einen Ministerposten fordern wird. Sie war bereits in NRW zwei Jahre lang Familienministerin, bevor die rot-grüne Regierung abgewählt wurde. Die nötige Erfahrung brächte sie also mit.

Kann Hendricks bleiben?

Die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks hat zwar schon früh erkennen lassen, dass sie sich eine weitere Amtszeit gut vorstellen könnte. Falls jedoch Kampmann Ministerin wird, dürfte das vom Tisch sein, denn auch Hendricks stammt aus NRW. Als möglicher Nachfolger wird Matthias Miersch gehandelt. Er ist als früherer umweltpolitischer Sprecher der Fraktion inzwischen als Fraktionsvize für diesen Bereich zuständig. Er wäre also ein echter Experte auf diesem Gebiet.

Auch der Name Eva Högl wird immer wieder unter denen der kolportierten Ministeranwärter genannt. Sie käme sowohl für das Arbeits- als auch für das Justizministerium in Frage. Sollte Giffey allerdings ins Kabinett aufsteigen, hätte Högl schlechte Karten, aus Proporzgründen. Denn auch wenn Högl in Osnabrück geboren ist, gehört sie - wie Giffey - der SPD Berlin an.

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