Martin Schulz im Interview

SPD-Chef bei "Farbe bekennen" "Eine GroKo unter SPD-Führung"

Stand: 15.05.2017 18:47 Uhr

Neustart ohne Hype und mit Inhalt - in der ARD wird SPD-Chef Schulz konkreter. Ein Kanzler Schulz will: mittlere und untere Einkommen entlasten, Reichtum besser verteilen und Investitionen. Und mit wem? "Gegen eine GroKo unter SPD-Führung habe ich nichts."

Von Wenke Börnsen, tagesschau.de

Während die CDU-Chefin und Amtsinhaberin den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin empfängt, kann Merkel-Herausforderer Martin Schulz längst nicht so schöne Bilder liefern. Seine Bühne ist das Willy-Brandt-Haus: Er überreicht Blumen - für die Wahlverlierer. Wie schon am Montag vergangener Woche. Und wie am Montag nach der Saarland-Wahl Ende März. Frust ist in den versteinerten Mienen abzulesen - und eine gewisse Ratlosigkeit. Noch viereinhalb Monate bis zur Bundestagswahl.

Farbe bekennen mit Martin Schulz
Farbe bekennen, 15.05.2017, Tina Hassel/Rainald Becker, ARD Berlin

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Rückblick: "Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden." Keine acht Wochen ist diese Aussage von Martin Schulz alt. Jetzt, drei Wahlpleiten und eine emotionale Achterbahnfahrt später, mutet dieser Satz etwas seltsam an. Einen Neustart ohne Hype verordnen sich die Genossen denn auch. Inhalte sollen nun im Vordergrund stehen.

Kitas statt Rüstung

Konkret: "Gerechtigkeit, Zukunft, Europa" - das sind die Kernthemen der SPD im Wahlkampf, sagt Schulz in der Sendung Farbe bekennen in der ARD. Dazu gehörten eine bessere Verteilung von Reichtum in Deutschland, sichere Jobs, Investitionen in Ausbildung, Schulen und Straßen. Auch das Thema innere und äußere Sicherheit will Schulz nicht der Union überlassen. "Aber die Aufrüstungslogik macht die SPD nicht mit", sagte er mit Blick auf Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben. Dieses Geld wolle die SPD lieber in Kitas investieren.

Auch zur Steuerpolitik äußert sich Schulz in dem 15-minütigen Interview, das Hauptstadtstudioleiterin Tina Hassel und ARD-Chefredakteur Rainald Becker führen. "Mittlere und untere Einkommen entlasten wir konkret", etwa über die Abschaffung von Kitagebühren oder die Rückkehr zur gleichen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Deutschland habe Milliardenüberschüsse, die vorrangig investiert werden sollten. Bleibe Geld übrig, solle dies den Bürgern steuerlich zugute kommen.

SPD-Chef Martin Schulz | Bildquelle: dpa
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Aufgeben gilt nicht: SPD-Chef Schulz verbreitet Kampfeswillen. "Ich will Kanzler werden."

Kanzler werden? Immer, sagt Schulz

Schulz macht erneut klar, dass er Kanzler werden will. "Immer", sagt er auf die Frage, ob er weiterhin wirklich daran glaube. Und mit wem? Ohne Partner wird es kaum gehen und die Linkspartei hatte er kürzlich quasi ausgeschlossen. Schulz: "Gegen eine GroKo unter SPD-Führung habe ich nichts." Auch gern mit einem Außenminister Sigmar Gabriel. Aber das entscheide natürlich der Wähler.

Schulz will von SPD-Trübsal nach den drei Wahlniederlagen denn auch nichts wissen. Nein, die SPD brauche keine therapeutischen Sitzungen, sagt er auf die Frage nach der stundenlangen Vorstandssitzung am Vormittag. "Der Kampfeswille ist mit Händen greifbar." Im Übrigen stehe es auch nicht 0:3. "Die Bundestags-Wahlkampagne beginnt heute. Da ist das Spiel gerade angepfiffen worden."

Martin Schulz steht nach Wahlniederlagen unter Druck
ARD Morgenmagazin, 16.05.2017, Anja Köhler, ARD Berlin

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"Ich bin näher an den Menschen"

Und dass er der Kanzlerin beim Spiel in der Champions League (Stichwort: Marcron-Besuch) zuschauen muss, störe ihn nicht? "Ich bin näher an den Problemen der Menschen", antwortet Schulz. Er kümmere sich um deren Alltagsprobleme. Das sei sein Vorteil: souverän und unabhängig von der jetzigen Bundesregierung zu sein. Im übrigen gehöre der Macron-Empfang zum normalen Handeln der Regierung und sei kein Wahlkampf. Stimmt wohl, aber die schönen Bilder "mit seinem Freund Macron" hätte Schulz bestimmt auch gerne. Diese Bühne fehlt ihm als Herausforderer.

Emmanuel Macron und Angela Merkel | Bildquelle: dpa
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Merkel empfängt die Mächtigen der Welt ...

Martin Schulz | Bildquelle: AFP
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... und Schulz muss SPD-Trübsal eindämmen.

Am Wahlprogramm feilt die SPD noch

Schulz blieb seit seiner Krönung zum SPD-Chef und erstem Merkel-Herausforderer Mitte März inhaltlich vage. Mehr Gerechtigkeit forderte er bei jeder Gelegenheit, einige Agenda-Korrekturen, ein längeres Arbeitslosengeld - Konkreteres lieferte er bislang nicht. Im jüngsten DeutschlandTrend gaben denn auch zwei Drittel der Befragten an, nicht zu wissen, wofür Schulz stehe. Er habe die Kritik der Bürgerinnen und Bürger verstanden, die ihn gemahnt hätten, konkreter zu werden, sagte er nun in der ARD.

Nach dem Machtwechsel in NRW
Brennpunkt, 15.05.2017

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Seit gut einem Jahr feilt die SPD an ihrem Wahlprogramm. Endgültig festzurren will die Partei aber ihr Bundestagswahlprogramm erst Ende Juni. Heute befasste sich erstmals der SPD-Vorstand mit dem Entwurf. Der Leitantrag für den Parteitag Ende Juni in Dortmund wurde von Generalsekretärin Katarina Barley, Fraktionschef Thomas Oppermann und Parteivize Manuela Schwesig eingebracht. Abschließend beraten und verabschiedet wird der Entwurf "aufgrund der aktuellen Lage" (gemeint ist das NRW-Debakel) aber erst am kommenden Montag.

Über dieses Thema berichtete die ARD am 15. Mai 2017 um 20:30 Uhr.

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