SPD-Chef Martin Schulz und die Fraktionsvorsitzende der Partei im Bundestag, Andrea Nahles | Bildquelle: AFP

SPD nach der Wahlniederlage Schulz - Neuanfang statt Rücktritt

Stand: 29.09.2017 14:51 Uhr

SPD-Chef Schulz hat die Hauptschuld an der SPD-Wahlniederlage übernommen. Einen Rücktritt lehnte er jedoch ab. Er wolle den nötigen Neuanfang der SPD mitgestalten - gemeinsam mit Fraktionschefin Nahles. Die machte der Linkspartei Avancen.

SPD-Chef Martin Schulz will nach der herben Niederlage bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag gemeinsam mit der neuen Fraktionschefin Andrea Nahles "den dringend notwendigen Neuanfang der SPD voranbringen". Er sei "fest entschlossen, gemeinsam mit Euch unsere Partei wieder zu neuer Stärke zu bringen und möglichst schnell die Oppositionszeit hinter uns zu lassen", schrieb Schulz am Freitag in einem Brief an alle SPD-Mitglieder.

Schulz sieht schwere Fehler seiner Partei in den vergangenen Wahlkämpfen und will eine komplette Erneuerung anstoßen. In dem Schreiben gestand Schulz ein, er habe angesichts des Wahldebakels zwar über einen Rücktritt als Parteichef nachgedacht. Nach vielen Gesprächen sei er aber zu der Überzeugung gelangt, dass er den nötigen Neuanfang der SPD mit gestalten wolle.

Ehemals führende Sozialdemokraten hatten zuvor deutliche Kritik an ihm geübt, allen voran der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi: Er sprach Schulz in der ARD-Sendung "maischberger" die Kompetenz für das Amt ab und forderte ihn zum Rücktritt auf. Schulz sei "von Anfang an die falsche Wahl" gewesen, habe "keine Ahnung" und werde "die Probleme nicht lösen können", sagte der 89-Jährige. Auch Altkanzler Gerhard Schröder und der frühere Parteichef Franz Müntefering hatten die SPD-Führung angegriffen.

Hauptverantwortung und Mitschuld

In seinem Brief übernahm Schulz zwar Hauptverantwortung für die Wahlniederlage, gab aber auch anderen führenden Parteimitgliedern eine Mitschuld an der Abwärtsspirale der SPD. "Weder 2005 noch 2009 oder 2013 hat es eine ehrliche und tiefergehende Debatte über die Gründe der damaligen Wahlniederlagen gegeben und es sind auch keine echten Konsequenzen gezogen worden", beklagt er. "Strukturell, organisatorisch, inhaltlich und strategisch hat sich unsere Partei seitdem nicht ausreichend weiterentwickelt."

Laut Schulz ist ein Neustart nötig. Die Partei müsse Antworten finden auf dringende Gesellschaftsfragen: etwa zu Digitalisierung, Gerechtigkeit, Einwanderung und Sicherheit. "Ein weiterer Wahlkampf, der sich diesen großen Fragen nicht stellt, ist zum Scheitern verurteilt." Es gehe in den nächsten Jahren "um nicht weniger als um die Existenz der deutschen, ja der europäischen Sozialdemokratie".

Der abgelöste Fraktionschef Thomas Oppermann warnte davor, eine Große Koalition vollständig auszuschließen. Für den Fall, dass es einen "Staatsnotstand" gebe, müsse die SPD neu überlegen.Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht.

Andrea Nahles, neue SPD-Fraktionsvorsitzende, zu ihrer künftigen Rolle
tagesthemen 22:15 Uhr, 27.09.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Nahles zur Kooperation mit der Linkspartei bereit

Wie eine solche Neuorientierung aussehen könnte, zeigt die Ankündigung von Fraktionschefin Nahles, die dem "Spiegel" zufolge zur Kooperation mit der Linkspartei im Bundestag bereit ist. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie auf die eine oder andere Weise verständigen", sagte Nahles dem Magazin. "Dazu bin ich bereit."

Nahles rief die Linke auf, einen Schritt auf die Sozialdemokraten zu zu machen. "Die Linkspartei ist zwar marktkritisch, aber auf dem politischen Markt geht es ihr leider zu oft um ihr Geschäftsmodell 'Anti-SPD' und nicht um politische Verantwortung", sagte die neue Fraktionsvorsitzende. "Wenn das so bleibt, wird es schwierig." Dennoch müsse die SPD "wieder lernen, den Kapitalismus zu verstehen und, wo nötig, scharf zu kritisieren".

Linken-Chef Bernd Riexinger begrüßte die Äußerungen der SPD-Fraktionschefin über eine Öffnung zur Linken. "Wenn sich in der Beziehung etwas ändert, ist das auf alle Fälle zu begrüßen", sagte er der "Berliner Zeitung". "Die Parteien links von der Mitte sind in die Defensive geraten. Es geht jetzt darum, dass sie sich formieren." Dafür müsse die SPD aber "einen klaren inhaltlichen Kurs fahren und mit der Rumeierei aufhören".

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 27. September 2017 um 22:15 Uhr und Inforadio am 29. September 2017 um 13:20 Uhr.

Darstellung: