SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz

SPD-Chef Schulz im Interview Mit großen Fragen aus der Krise

Stand: 06.11.2017 00:47 Uhr

"Die SPD ist eine Debatten-freudige Partei": SPD-Chef Schulz spricht aus Erfahrung. Nach vier Wahlpleiten will er die Partei in den Neuanfang führen. Wohin die Reise inhaltlich und personell gehen soll, skizziert er im Bericht aus Berlin.

Hamburg, Leipzig, Frankfurt, Kaiserslautern, Wolfsburg, Berlin, Castrop-Rauxel, Nürnberg - die SPD-Spitze kommt rum, um ins Gespräch zu kommen mit den Mitgliedern. Acht Regionalkonferenzen, die Hälfte ist geschafft. Unter dem Hashtag #SPDerneuern können auch Nicht-Mitglieder irgendwie ein bisschen dabei sein bei diesem Selbstfindungstrip der Partei.

Die Erkenntnisse aus diesen Vorschlägen sollen dann in den Entwurf des Leitantrags für den Parteitag Anfang Dezember einfließen. Morgen will Schulz einen ersten inhaltlichen Aufschlag machen, im Bericht aus Berlin skizzierte er schon mal, wo die Reise programmatisch hingehen soll.

Martin Schulz, SPD-Parteivorsitzender, im Gespräch mit Tina Hassel
Bericht aus Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Mut zu gesellschaftlichen Debatten"

"Wir müssen als Partei den Mut haben, die großen gesellschaftliche Debatten zu führen, die in diesem Land ja leider nicht stattfinden", so Schulz. Als Beispiele nannte er die Zukunft der Arbeit, Migrationsfragen, Europa und wie "der Raubtierkapitalismus zivilisiert" werden könne. Die SPD müsse stellvertretend für die Gesellschaft diese Debatten führen.

Antworten auf diese großen Fragen hat die SPD aber offenbar noch nicht. "Wir werfen zunächst einmal Fragen in der Debatte auf", gab Schulz zu. Die SPD mache eine ganze Menge an Vorschlägen.

Außerdem müsse sich die SPD als Organisation erneuern. "Die Basis unserer Partei soll stärker mitbestimmen", so Schulz und nannte "Online-Möglichkeiten", ohne jedoch konkret zu werden.

Aufbruch mit Schulz?

Für SPD-Chef Martin Schulz geht es in diesen Wochen zwischen Wahlniederlage und Parteitag im Dezember um alles. Er muss zeigen, dass er doch der Richtige ist für den Neuanfang - und innerparteiliche Zweifler gibt es genug. Schulz, der gescheiterte Kanzlerkandidat, als Mann des Aufbruchs? Am 7. Dezember beim Parteitag in Berlin will er sich erneut zum Parteichef wählen lassen. Neun Monate ist es erst her, dass Schulz mit 100 Prozent gewählt und als Heilsbringer gefeiert wurde. Vier Wahlniederlagen später liegt die Partei am Boden und sucht auf Gesprächskreisen in ganz Deutschland nach Antworten und neuem Selbstbewusstsein.

"Die SPD ist eine Debatten-freudige Partei"

Doch nicht über ihr Spitzenpersonal diskutiert die Partei, auch und gerade um Inhalte wird gerungen. Positionspapiere machen die Runde - eines vom Chef selbst, weitere und durchaus konkurrierende von den Vizes Olaf Scholz und Ralf Stegner, die zugleich um eigenes Profil ringen. Vor allem der Debattenbeitrag von Scholz wurde als Quasi-Kampfansage an Schulz verstanden. Alles Quatsch, zwischen Scholz und ihm gebe es inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen, versicherte der angeschlagene Parteichef unlängst.

"Die SPD ist eine Debatten-freudige Partei", sagt Schulz nun im Bericht aus Berlin - auch mit Blick auf die zumeist über Interviews geführten Querschüsse. Zuletzt forderten die Jusos einen Platz im Vorstand für Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann, die seit Wochen einen Linkskurs fordert.

Schulz blieb vage, was Uekermann betrifft. Am 20. November werde über Personalvorschläge beraten, und zwar parteiintern und nicht via Zeitungsinterviews. Auch auf die Frage, ob Parteivize Scholz nicht gerade an seinem Stuhl säge, vermied Schulz eine Antwort. Nur so viel: Er werde beim Parteitag erneut als Chef kandidieren und er glaube, dass er mit gutem Ergebnis wiedergewählt werde.

Mit der Regierungsbildung hat die SPD nichts zu tun. Sie will sich in der Opposition erneuern. Mit Blick auf die mühsamen Jamaika-Verhandlungen sagte Schulz: Nein, nervös sei er angesichts der schleppenden Fortschritte nicht. "Ich bin besorgt." Und nein, unter Druck sei die SPD nicht, Stichwort: Neuwahlen. "Es ist die Aufgabe dieser Mehrheit eine Regierung zu bilden. Und wenn sie das nicht zustande kriegt, dann müssen die Wähler halt erneut sprechen."

Das klingt nicht so, als ob die SPD doch noch über eine GroKo nachdenkt. Zumindest nicht mit einem Parteichef Schulz.

Über dieses Thema berichtete der Bericht aus Berlin am 05. November 2017 um 18:30 Uhr.

Darstellung: