Razzia gegen Rechtsradikale in Thüringen | Bildquelle: dpa

Länderübergreifende Aktion Razzia gegen Rechtsextreme

Stand: 23.06.2017 14:23 Uhr

Mit einer Razzia ist die Polizei in Thüringen und Niedersachsen gegen Rechtsextreme vorgegangen, die paramilitärische Zeltlager veranstaltet haben sollen. Bei dem Einsatz, an dem auch Spezialeinheiten wie die GSG 9 beteiligt war, wurden Waffen und Munition gefunden.

Die Polizei hat eine Großrazzia in der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen vorgenommen. Wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung wurden mehrere Wohnungen in Südthüringen, im Erfurter Raum und in Göttingen durchsucht, wie das Landeskriminalamt in Erfurt mitteilte.

Spezialeinheiten im Einsatz

Der Einsatz wurde den Angaben zufolge von Spezialeinheiten des Bundes (GSG 9) sowie der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen und Thüringen unterstützt. Bei den insgesamt 14 durchsuchten Objekten handelt es sich den Angaben zufolge überwiegend um Wohnräume.

Es werde wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen 13 Beschuldigte ermittelt, erklärte Oberstaatsanwalt Steffen Flieger. Ihnen werde vorgeworfen, paramilitärische Zeltlager - sogenannte Waldbiwaks - im Südthüringer Raum zu veranstalten oder an solchen Biwaks teilzunehmen. Dies sei eine Art Ausbildungscamp mit Waffen gewesen. Ein Mann habe sich der Durchsuchung widersetzt und zwei Polizisten verletzt.

Waffen und Munition gefunden

Bei einem der Beschuldigten seien Waffen und Munition gefunden worden, so Flieger weiter. Der Mann, bei dem die Ermittler eine Nähe zu den sogenannten Reichsbürgern vermuten, habe für diese eine Erlaubnis gehabt. Die zuständige Behörde werde nun seine Eignung zum Besitz der Waffen erneut prüfen. Darüber hinaus seien "rechtes Propagandamaterial, geringe Mengen Rauschgift sowie diverse Handys und Computer" gesichert worden.

Internationale Vernetzung von Neonazis

Zumindest einige der Beschuldigten sollen zudem Mitglieder einer international agierenden rechtsextremen Bewegung sein, erklärte das Landeskriminalamt. Diese habe sich zum Ziel gesetzt, die Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland und anderer europäischer Staaten abzuschaffen.Weitere Einzelheiten nannten die Ermittler bisher nicht.

Verfassungsschutz vermutet weitere rechtsterroristische Strukturen

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, wertete die Razzia als Erfolg. "Meine Arbeitshypothese lautet, dass wir rechtsterroristische Strukturen haben, sie aber noch nicht überall sehen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Auf jeden Fall gehen wir jedem Hinweis nach, wir haben die Szene auf dem Schirm - und es bleibt nicht bei Vermerken."  

Über dieses Thema berichteten MDR Thüringen - Das Radio am 23. Juni 2017 um 12:00 Uhr und NDR Info um 13:00 Uhr jeweils in den Nachrichten.

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