Frauke Petry | Bildquelle: REUTERS

Meineid-Anklage Petry streitet Falschaussage ab

Stand: 04.10.2017 17:17 Uhr

Die Ex-AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat in der Meineids-Affäre einen Irrtum eingeräumt. Petry betonte aber, sie habe nicht absichtlich eine falsche Aussage gemacht. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte zuvor Anklage gegen sie erhoben.

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat in der Meineids-Affäre abgestritten, absichtlich falsch ausgesagt zu haben. Einen Irrtum räumte die parteilose Politikerin jedoch ein.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte zuvor gegen Petry Anklage wegen des Verdachts auf Meineid erhoben. Die Anklage wirft Petry vor, am 12. November 2015 als Zeugin vor einem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben.

Immunität im August aufgehoben

Die parlamentarische Immunität Petrys, Mitglied im sächsischen Landtag, war Ende August aufgehoben worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits seit mehr als einem Jahr gegen sie.

Hintergrund waren widersprüchliche Aussagen von ihr und AfD-Schatzmeister Carsten Hütter vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtags im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014. Die Ermittlungen gegen Hütter wurden bereits im Mai eingestellt.

Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden. Petry hatte sich selbst für die Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität ausgesprochen. Ein Verfahren biete die Möglichkeit, sich öffentlich zu den Vorwürfen zu äußern, sagte sie seinerzeit.

Die 42-Jährige wurde inzwischen auch in den Bundestag gewählt. In der vergangenen Woche trat sie aus der AfD-Fraktion und der Partei aus.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Oktober 2017 um 20:00 Uhr.

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