Düsseldorfer Landtag

Nach NRW-Wahl SPD schließt Große Koalition aus

Stand: 15.05.2017 22:01 Uhr

Die SPD will nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU eingehen. Das erklärte SPD-Fraktionschef Römer nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands.

Nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die SPD keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU eingehen. "Mit uns gibt es keine Große Koalition", sagte SPD-Fraktionschef Norbert Römer nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands in Düsseldorf. Das habe der Landesvorstand angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im neuen Landtag beschlossen.

Die CDU hatte die Landtagswahl in NRW klar gewonnen und könnte zusammen mit der SPD oder auch allein mit der FDP die neue Landesregierung bilden. Eine schwarz-gelbe Koalition hätte aber nur eine Mehrheit von einer Stimme.

Erste Gespräche zwischen CDU und FDP

CDU und FDP vereinbarten am Abend ein erstes Gespräch über eine Regierungsbildung, legten aber noch keinen Termin fest. Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet habe sich bei FDP-Landeschef Christian Lindner gemeldet und zu einem ergebnisoffenen Sondierungsgespräch eingeladen, sagte ein FDP-Sprecher in Düsseldorf. Führende FDP-Politiker hatten gedroht, die FDP werde lieber in die Opposition gehen als der CDU in Koalitionsverhandlungen weitreichende Zugeständnisse zu machen. Es brauche einen "echten Politikwechsel", sagte Lindner.

Die NRW-SPD ist nach ihrem schlechtesten Ergebnis damit beschäftigt, sich für die Zeit ohne die bisherige Landeschefin Hannelore Kraft aufzustellen. Die Ministerpräsidentin hatte am Wahlabend ihre Parteiämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

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