Angela Merkel

Debatte um Vollverschleierung Burkaverbot - Merkel bleibt vage

Stand: 18.08.2016 18:58 Uhr

Burkas behindern nach Ansicht von Kanzlerin Merkel die Integration. Ob sie in bestimmten Fällen ein Verbot für sinnvoll hält, ließ sie offen. Sie sprach von einer "politischen und rechtlichen Abwägungsfrage" - und verwies auf Innenminister de Maizière.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält Burkas für ein Integrationshindernis, legt sich in der Debatte um ein Verbot allerdings nicht fest. "Aus meiner Sicht hat eine vollverschleierte Frau in Deutschland kaum eine Chance, sich zu integrieren", sagte sie im Gespräch mit den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Merkel ließ offen, ob sie die Möglichkeit sieht, Vollverschleierung in bestimmten Fällen zu verbieten. Die Kanzlerin sagte: "Es geht hier um eine politische und rechtliche Abwägungsfrage, für deren Lösung Innenminister Thomas de Maizière meine volle Unterstützung hat."

Gesichtsverhüllung vor Gericht?

De Maizière lehnt ein generelles Verbot der Vollverschleierung aus rechtlichen Gründen ab. Er spricht sich aber dafür aus, die Gesichtsverhüllung beispielsweise vor Gericht, auf Ämtern oder in Schulen zu unterbinden.

Einigen Landesinnenministern der Union geht das nicht weit genug. Insbesondere der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, und sein Parteikollege, der Berliner Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, hatten sich für ein Verbot der Vollverschleierung stark gemacht. Beide befinden sich derzeit im Wahlkampf.

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