Bundeswehrsoldat in Mali | Bildquelle: dpa

Deutsche Soldaten nach Mali Von der Leyen will Frankreich entlasten

Stand: 25.11.2015 13:14 Uhr

650 Soldaten will Verteidigungsministerin von der Leyen nach Mali schicken, um Frankreich nach den Attentaten in Paris zu unterstützen. Die Ausweitung des Einsatzes war aber schon lange geplant. Von der Leyen erwägt zudem, die Zahl der Soldaten im Irak aufzustocken.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

Seit Wochen war bereits spekuliert worden, wie viele Soldaten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Mali schicken würde. Eine deutliche Ausweitung des Engagements galt schon länger als beschlossen, heute unterrichtete die Ministerin die Mitglieder des Verteidigungsausschusses über die genaue Zahl der Soldatinnen und Soldaten, die im Rahmen eines neuen Mandats entsendet werden sollen: 650. "Wir werden in diesem Mandat sehr viel deutlicher, substanzieller einsteigen, denn es ist wichtig, die Vereinten Nationen dabei zu unterstützen, in Mali die Stabilität wiederherzustellen", sagte von der Leyen. Zudem wolle man vor allem die Bevölkerung in Mali spüren lassen, dass es einen Unterschied macht, wenn der Friedensvertrag umgesetzt wird, dass sich ihre Lebensverhältnisse verbessern, so die Ministerin weiter.

Soldaten auch in den Norden von Mali

Verteidigungsministerin von der Leyen und ihr französischer Amtskollege Le Drian | Bildquelle: REUTERS
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Verteidigungsministerin von der Leyen will ihren französischen Amtskollegen Le Drian entlasten.

Das Mandat umfasst künftig auch den Norden von Mali, wo die Sicherheitslage deutlich angespannter ist als im Süden. Dort sind bislang bis zu 200 Bundeswehrsoldaten stationiert. Die Bundesregierung will die Aufstockung als Unterstützung Frankreichs nach den Attacken von Paris gewertet wissen. "Die Franzosen sind sehr erfreut, dass wir uns hier stärker engagieren werden", so von der Leyen. Denn wenn es in Mali gelänge, etwas mehr Stabilität zu erwirken und den Friedensprozess voranzubringen, sei die Bindung der Franzosen in diesem Teil der Welt nicht mehr so stark.

Grüne befürworten Einsatz

Die Grünen befürworten den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen. Aus Sicht der Obfrau im Verteidigungsausschuss des Bundestages, Agnieszka Brugger, steht Mali am Scheideweg: "Es ist ganz entscheidend, ob man dieses Abkommen, das es jetzt zwischen dem Norden und Süden gibt, umsetzen kann oder nicht. Und hier leistet gerade die Friedensmission der Vereinten Nationen 'MINUSMA' einen sehr wertvollen Beitrag im ganzen Land." Allerdings sei der Einsatz "hochgefährlich", die Soldatinnen und Soldaten bräuchten den besten Schutz, den es gebe, sagte Brugger. Die Linkspartei lehnt den Einsatz ab - Terror sei nicht mit Krieg zu bekämpfen.

Bundeswehr will bis zu 650 Soldaten nach Mali entsenden
tagesschau 20:00 Uhr, 25.11.2015, Marie von Mallinckrodt, ARD Berlin

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Mehr Soldaten auch in den Irak

Ministerin von der Leyen sprach im Verteidigungsausschuss aber noch über einen zweiten Einsatz: Die Bundeswehr will die Mission im Norden des Irak zur Ausbildung der Peschmerga aufstocken. Demnach könnten dort künftig 150 statt wie bislang nur 100 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland Kämpfer trainieren.

Einsätze auch in Syrien?

Am Abend trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den französischen Präsidenten François Hollande. Und dabei könnte es um weitere Hilfen Deutschlands - vielleicht sogar für Einsätze in Syrien - gehen. "Und der Geist dieses Gesprächs wird davon bestimmt sein, dass wir gemeinsam mit unseren Freunden handeln werden, und wenn zusätzliches Engagement notwendig ist, dann werden wir dies nicht von vornherein ausschließen", sagte Merkel während der Generaldebatte im Bundestag.

Der Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner, hatte bereits vor einigen Tagen in einem Interview gesagt, die Bundeswehr könnte Tornados mit Aufklärungsfähigkeiten und zur Bekämpfung von Bodenzielen anbieten. Die Opposition kritisiert, dass die rechtlichen Grundlagen für einen solchen Einsatz nicht gegeben seien. Beide Parteien fordern einen Beschluss der Vereinten Nationen.

Bundeswehr schickt bis zu 650 Soldaten nach Mali
C. Prössl, ARD Berlin
25.11.2015 13:17 Uhr

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