Unbewaffnete "Heron"-Drohne der Bundeswehr

Anmietung von Kampfdrohnen US-Firma blockiert von der Leyens Pläne

Stand: 31.08.2016 05:55 Uhr

Das US-Rüstungsunternehmen General Atomics fühlt sich von der Bundesregierung unfair behandelt und geht nun vor Gericht. Es geht um die Auftragsvergabe für Kampfdrohnen. Wegen der Angelegenheit muss Verteidigungsministerin von der Leyen nun erneut ihre Pläne ändern.

Die Kampfdrohnen-Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verzögern sich weiter. Blockiert werden sie vom US-Rüstungsunternehmen General Atomics, das bei der Auftragsvergabe für das Projekt gegenüber der Konkurrenz zurückstecken musste. Statt des amerikanischen Produktes will die Bundeswehr lieber israelische "Heron-TP"-Drohnen anmieten.

Dagegen geht nun das amerikanische Unternehmen gerichtlich vor - und zwar beim Oberlandesgericht Düsseldorf, wie das Verteidigungsministerium dem Haushaltsausschuss des Bundestags mitteilte. Zuvor habe die Vergabekammer des Bundeskartellamts den Einspruch von General Atomics bereits zurückgewiesen. "Es ist eine Verfahrensdauer von etwa drei bis neun Monaten zu erwarten. Eine mehrmonatige Verzögerung im Projekt kann dadurch nicht ausgeschlossen werden", heißt es in dem Schreiben des Ministeriums, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

"Bedauerlich und ärgerlich"

Das Vorgehen von General Atomics bezeichnete das Ministerium demnach als "sehr bedauerlich und ärgerlich" - nicht zuletzt "vor dem Hintergrund, dass die erste Instanz mit sehr klaren Worten unsere Rechtsauffassung bestätigt hat".

Von der Leyen hatte im Januar entschieden, drei bis fünf Drohnen des Typs "Heron TP" zu leasen, die mit Raketen bestückt werden können. Die Bundeswehr nutzt bereits jetzt "Heron"-Aufklärungsdrohnen in Afghanistan und künftig auch im afrikanischen Mali. General Atomics produziert die Kampfdrohnen "Predator" (Raubtier) und "Reaper" (Sensenmann), die von den USA in ihrem umstrittenen Kampf gegen Terroristen in Ländern wie Pakistan oder Somalia eingesetzt werden.

Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner bezweifelte in einer Stellungnahme, dass das Ministerium wirklich die wirtschaftlichste und technologisch risikoärmste Lösung gewählt habe. "Ursula von der Leyens großspurig angekündigte Drohnenpläne dürften sich für diese Legislaturperiode wohl erledigt haben", erklärte er.

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