Kohlekraftwerk | Bildquelle: dpa

Kein Aus für Kohle-Abgabe Gabriels Dementi

Stand: 24.06.2015 09:26 Uhr

Die Pläne für die umstrittene Kohle-Abgabe sind offenbar doch noch nicht vom Tisch. SPD-Chef Gabriel dementierte entsprechende Berichte: "Die Gespräche laufen weiter". Zuvor war aus Regierungskreisen verlautet, dass die Bundesregierung andere Ideen verfolge.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Berichten über ein Aus seiner umstrittenen Abgabe für alte Kohlekraftwerke widersprochen: "Die Kohle-Abgabe ist nicht von Tisch. Die Gespräche laufen weiter", sagte Gabriels Sprecher. "Es ist keine Entscheidung gefallen, es sind weiter mehrere Vorschläge auf dem Tisch, wie die CO2-Einsparungen erreicht werden können." Gabriel selbst tritt am Vormittag beim Energieverband BDEW auf.

Zuvor hatte es aus Regierungskreise geheißen, dass die Kohle-Abgabe nicht weiter verfolgt werde. Stattdessen sollten mehrere Kohlekraftwerke mit einer Leistungsstärke von rund 2,7 Gigawatt in eine Kapazitätsreserve überführt und die betroffenen Betreiber finanziell entschädigt werden.

Die Kohle-Abgabe sollte dazu dienen, die deutschen CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 wie von der Bundesregierung geplant um 40 Prozent zu reduzieren. Bei einem Treffen am 1. Juli wollten CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Gabriel die Alternative endgültig abzustimmen.

Ministerium dementiert Aus für Kohle-Abgabe
R. Lüer, ARD Berlin
24.06.2015 11:58 Uhr

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