Polizisten vor der Synagoge in der Oranienburger Straße in Berlin | Bildquelle: dpa

Schutz jüdischer Einrichtungen Polizei vor Synagoge, Kita, Museum ...

Stand: 18.02.2015 18:54 Uhr

Es mache sie traurig, dass 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges alle jüdischen Einrichtungen in Deutschland aufwendig bewacht werden müssen, sagt Kanzlerin Merkel. Sabine Müller erklärt, welche Gebäude wie geschützt werden.

Sabine Müller, HR, ARD-Hauptstadtstudio

Dass jüdische Einrichtungen in Deutschland besonders geschützt werden, ist offensichtlich. Berlin-Mitte, Oranienburger Straße: Vor der "Neuen Synagoge" mit der wunderschönen goldverzierten Kuppel gehen zwei Polizisten auf und ab. Zwei Reihen stabile Metallpöller sichern das Gebäude zur Straße hin.

Es gilt also, was Bundeskanzlerin Angela Merkel zuletzt immer wieder versprach: "Wir werden seitens der Bundesregierung, aber auch seitens der Landesregierungen und aller Verantwortlichen in Deutschland, alles dafür tun, dass die Sicherheit jüdischer Einrichtungen, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger die jüdischer Herkunft sind in Deutschland gewährleistet wird."

Debatte über Sicherheit von Juden in Europa
tagesschau 20:00 Uhr, 17.02.2015, Andreas Jöhrens, RBB

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Für den Objektschutz sind die Sicherheitsbehörden der Bundesländer zuständig, sie stehen in engem Austausch mit der Bundesregierung. Rund um die Uhr zwei Polizisten, das ist heute Standard vor jüdischen Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Museen oder dem Sitz des Zentralrats der Juden. Und zwar permanent, nicht nur nach Anschlägen auf Juden irgendwo auf der Welt, wenn erhöhte Wachsamkeit gilt.

60 Einrichtungen werden allein in Berlin bewacht

An besonders sensiblen Orten sind die Objektschützer sogar mit Maschinenpistolen bewaffnet. Allein in Berlin, der mit etwa 11.000 Mitgliedern größten jüdischen Gemeinde in Deutschland, werden knapp 60 Einrichtungen rund um die Uhr von geschätzten 350 Polizisten bewacht. Berlins jüdische Gemeinde hat einen eigenen Sicherheitsdienst, der eng mit der Polizei zusammenarbeitet.

Jüdische Gläubige bei der Eröffnung einer Synagoge in Cottbus | Bildquelle: dpa
galerie

Jüdische Gläubige bei der Eröffnung einer Synagoge in Cottbus

Wie man hört, sind manche Einrichtungen wie Schulen oder Kitas nicht nur von außen, sondern auch von innen gesichert. Oft kommen ehemalige Mitarbeiter des israelischen Geheimdienstes Mossad oder Ex-Soldaten der israelischen Armee zum Einsatz.

Reichen die Anstrengungen zum Schutz jüdischer Einrichtungen aus? Nicht alle jüdischen Mitbürger würden das bejahen. Der Schriftsteller und Publizist Rafael Seligmann, der in Berlin wohnt, sagte im Deutschlandfunk, Europas Juden lebten in Angst und Schrecken, weil nichts oder fast nichts zu ihrem Schutz getan werde. Johannes Dimroth vom Bundesinnenministerium hält das für eine Einzelmeinung: "Diesen Eindruck kann ich nicht teilen. Aus den Gesprächen mit den Vertretern der jüdischen Glaubensgemeinschaft kennen wir diese Beschwerden nicht."

Rund um Uhr gesicherte jüdische Einrichtungen - das ist 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Alltag in Deutschland. Traurig, findet die Kanzlerin: "Dass es keine einzige jüdische Einrichtung gibt, die nicht durch Polizei bewacht werden muss. Das ist ein Punkt, der mich doch sehr besorgt stimmt."

Wie werden jüdische Einrichtungen in Deutschland geschützt?
S. Müller, ARD Berlin
18.02.2015 17:35 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: