Ein deutscher Tornado in Incirlik (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Standort in der Türkei Bundeswehr prüft offenbar Abzug aus Incirlik

Stand: 25.08.2016 14:06 Uhr

Der Streit um die Armenien-Resolution belastet die deutsch-türkischen Beziehungen. Er hatte unter anderem ein Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik zur Folge. Die Bundeswehr prüft nun andere Standorte.

Die Bundeswehr bereitet sich einem Bericht des "Spiegel" zufolge auf einen möglichen Abzug vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik vor. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf Bundeswehrkreise berichtete, wird geprüft, ob die "Tornados" und Tankflugzeuge nach Jordanien oder Zypern verlegt werden können. Dazu müssten jedoch die Aufklärungseinsätze wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, die Bundeswehr wolle ihren Einsatz aus Incirlik gerne fortsetzen, "weil dort die besten Einsatzbedingungen herrschen". Man prüfe aber "laufend" andere Standorte für den Syrien-Einsatz - "zum Beispiel für den Fall von Naturkatastrophen am bisherigen Standort".

Von der Leyen spricht von Fortsetzung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitag), eine Fortsetzung des Einsatzes in Incirlik liege "nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei". Auf die Frage, ob die Bundeswehr im Notfall auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, sagte die Ministerin: "Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor."

In Incirlik sind 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die den US-geführten Kampf gegen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) mit Aufklärungsflügen unterstützen. Die Luftwaffenbasis liegt nur rund 100 Kilometer nördlich der Grenze zu Syrien.

Rund 250 Bundeswehrsoldaten sind in Incirlik stationiert.
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Rund 250 Bundeswehrsoldaten sind in Incirlik stationiert.

SPD will Mandat möglicherweise nicht verlängern

Die Türkei verwehrt deutschen Abgeordneten den Besuch in Incirlik. Als Auslöser gilt eine Resolution des Bundestags, der Anfang Juni das Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt hatte. Der Streit belastet die deutsch-türkischen Beziehungen massiv.

Der verteidigungspolitische SPD-Sprecher Rainer Arnold hält deswegen eine für Dezember anstehende Verlängerung des Bundestagsmandats für den Türkei-Einsatz für "ausgeschlossen". Im "Spiegel" fordert Arnold: "Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären." Das Mandat für den Einsatz der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft Ende des Jahres aus. Ohne die Zustimmung des Koalitionspartners wäre eine Verlängerung unmöglich.

Die Forderung von Arnold ist indes nicht neu. Schon im Juli hatten Verteidigungs- und Außenpolitiker der SPD gegenüber der Tagesschau klar gemacht, dass sie weder einer Verlängerung des Tornadoeinsatzes in Incirlik als auch einer Verlegung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in türkische Konya zustimmen würden, sollte das Besuchsrecht des Bundestages nicht garantiert werden können.

Auch das Verteidigungsministerium hatte sich schon früh mit Alternativen zu Incirlik beschäftigt. Schon Ende 2015 wurden Flughäfen in Jordanien und Zypern als Alternativen geprüft und grundsätzlich für geeignet erklärt.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 25. August 2016 um 06:22 Uhr

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