Frau sitzt vor Facebook-Acoount | Bildquelle: picture alliance / dpa

Rechtsradikale Inhalte im Netz Volksverhetzung - so viele Beschwerden wie noch nie

Stand: 22.02.2016 14:54 Uhr

Rechte Sprüche, rassistische Thesen, krude Verschwörungstheorien - das Internet ist ein guter Nährboden für volksverhetzende Inhalte. Noch nie gab es so viele Beschwerden wie im vergangenen Jahr.

Rassistische Thesen und rechte Sprüche haben Hochkonjunktur im Internet. Die volksverhetzenden Inhalte werden aber auch immer häufiger gemeldet. Im vergangenen Jahr gingen bei der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) so viele Beschwerden ein, wie noch nie.

Von 2014 auf 2015 hat sich die Zahl der Beschwerden wegen volksverhetzender Webinhalte nahezu verdreifacht. Sie stieg von 50 auf 139 Fälle. Noch klarer ist die Tendenz bei rechtsradikalen Inhalten. Dort gab es sogar achtmal so viele Beschwerden, wie die FSM in Berlin mitteilte.

Bei der großen Mehrzahl der Beschwerden ging es um das Verbreiten verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder Propagandamittel. Nicht ganz so häufig waren Mitteilungen über Holocaustleugner.

Nach Einschätzung der FSM kann der Anstieg dieser Beschwerden im Zusammenhang mit den gesellschaftspolitischen Spannungen zur Flüchtlingskrise stehen. Ursachen könnten sowohl ein tatsächliches Mehraufkommen dieser Inhalte, aber auch ein engagierteres Meldeverhalten durch erhöhte Sensibilität in der Bevölkerung sein.

Mehr Beschwerden über kinderpornografische Inhalte

Auch insgesamt registrierte die FSM 2015 einen Beschwerde-Rekord: So gingen 5448 Meldungen ein, im Jahr davor waren es 4949. Darunter waren 1542 Fälle, bei denen es um kinder- oder jugendpornografische Inhalte ging.

Für den Anstieg ist der FSM zufolge unter Umständen die Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechtes mitverantwortlich. Seit 2015 sind auch bestimmte Posendarstellungen strafbar, die vorher nur vom Jugendmedienschutzrecht erfasst wurden.

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter ist nach eigenen Angaben eine Selbstkontrolleinrichtung für den Bereich Telemedien, also Internet, Teletext und Mobilfunk. Der Verein engagiert sich für die Bekämpfung illegaler, jugendgefährdender und entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte in Online-Medien.

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