Ein Mehrfamilienhaus in Leipzig | Bildquelle: dpa

Mutmaßliche IS-Anhänger Ermittlungen trotz Freilassung der Syrer

Stand: 23.11.2017 16:54 Uhr

Trotz der Freilassung der festgenommenen Syrer auf einer Großrazzia gehen die Ermittlungen weiter. Nun sucht die Polizei auf Computern und Tablets der Männer nach Beweisen für die mutmaßlichen Anschlagspläne.

Von Jan-Peter Bartels, HR

Mittwochabend waren sie schon wieder zu Hause, rund 36 Stunden nach ihrer Festnahme: Es bestand kein dringender Tatverdacht, also kamen die sechs Syrer frei, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt. Bei der Durchsuchung wurden weder Sprengstoff noch Waffen gefunden und auch auf den Mobiltelefonen der Festgenommenen fanden die Ermittler keine belastenden Hinweise.

War es also ein vorschneller Zugriff, vielleicht sogar ungerechtfertigt? Nein, sagt die Generalstaatsanwaltschaft. Es sei eben nur eine Momentaufnahme, das Ermittlungsverfahren gehe weiter, die Vorwürfe stünden immer noch im Raum. Die Justizbehörden seien bei ihrer Arbeit aber an Recht und Gesetz gebunden, so die Generalstaatsanwaltschaft - und aktuell lasse sich kein sogenannter "dringender Tatverdacht" begründen.

"Dieser besonders hohe Verdachtsgrad ist aber notwendige Voraussetzung dafür, gegen eine Person Untersuchungshaft zu beantragen. Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Vorgabe, die zwingend zu beachten ist und zwar unabhängig davon, welcher Tatvorwurf im Raum steht", so die Generalstaatsanwaltschaft.

Mangel an Beweisen

Die sechs Asylbewerber sollen Mitglieder der Terrormiliz "Islamischer Staat" sein und einen Anschlag geplant haben. ARD-Informationen zufolge könnte ein mögliches Ziel der Essener Weihnachtsmarkt gewesen sein. "Man ist da natürlich sehr frühzeitig nervös geworden. Beim Weihnachtsmarkt klingeln ja alle Alarmglocken, weil da die Sorge groß ist, dass etwas Ähnliches passieren könnte wie im vergangenen Jahr in Berlin. Man wollte so frühzeitig wie möglich aktiv werden", erklärt ARD-Terrorismusexperte Michael Stempfle.

Ein Mangel an Beweisen, weil die Ermittler früh und schnell zugriffen - oder weil die Festgenommenen schlicht unschuldig sind? Die sechs Syrer bestreiten alle Vorwürfe: "Sie zeigen sich kooperativ und haben Angaben zum Sachverhalt gemacht," so die Generalstaatsanwaltschaft.

Auswertung der Daten wird dauern

Nun hängt alles an den vielen Daten auf den Laptops und Tablets der Asybewerber. Sie sollen die offenen Fragen beantworten. Das Auswerten könne aber wegen der großen Datenmenge etwas dauern, so die Generalstaatsanwaltschaft: "Alle Materialen müssen zunächst technisch so aufbereitet werden, dass sie gesichtet werden können. Bei Textmaterial ergibt sich dabei oft das zusätzliche Erfordernis der Übersetzung, wenn sie in einer ausländischen Sprache verfasst sind.

Im Anschluss an die Sichtung des Beweismaterials müssen die hierbei gewonnenen Informationen und Erkenntnisse bewertet und weiterverarbeitet werden. Erst in einigen Wochen wird feststehen, wie lange die Ermittler für die Auswertung aller Daten brauchen werden.

Über dieses Thema berichtete hr-iNFO am 22. November 2017 um 11:00 Uhr.

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