Sigmar Gabriel | Bildquelle: REUTERS

Türkei-Reise von Abgeordneten Gabriel spricht von "Einreiseverbot"

Stand: 24.05.2017 17:20 Uhr

Deutsche Parlamentarier sind in der Türkei zurzeit unerwünscht, eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten sagte eine Reise in das Land ab. Außenminister Gabriel wirft der Türkei ein "Einreiseverbot" vor und spricht von einem "schwerwiegenden Vorgang".

Nach dem abgesagten Besuch einer Bundestagsdelegation in der Türkei hat Außenminister Sigmar Gabriel die Regierung in Ankara scharf kritisiert. "Es handelt sich hier um ein Einreiseverbot für die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags", sagte Gabriel am Rande seiner China-Reise. Dies sei ein "schwerwiegender Vorgang", der die weiteren Gespräche nicht erleichtern würde.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, SPD-Außenpolitiker Niels Annen und weitere Abgeordnete wollten am Donnerstag eigentlich in die Türkei reisen, um sich ein Bild von der innenpolitischen Situation nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum zu machen.

Bundestagsabgeordnete sagen Türkeireise ab
tagesschau 20:00 Uhr , 24.05.2017, Matthias Deiß, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Gestern sagten die Teilnehmer die Reise jedoch kurzfristig ab. Roth erklärte, der türkische Vizeaußenminister habe die deutsche Botschaft informiert, dass es "derzeit nicht als opportun erachtet werde, politische Gespräche von deutscher parlamentarischer Seite in der Türkei zu führen. De facto kommt dies einer Absage an den politischen Dialog gleich. Man könnte auch sagen: Rote Karte für den Deutschen Bundestag."

Für sie sei damit "eine neue Eskalationsstufe" in der Krise der deutsch-türkischen Beziehungen erreicht. Dies sei inakzeptabel. Sie erwarte eine sehr klare Reaktion der Bundesregierung.

Am Donnerstag nehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am NATO-Gipfel in Brüssel teil. Gabriel sagte in China auch, er sei sicher, dass die abgesagte Reise in Brüssel eine Rolle spielen werde. SPD-Außenexperte Annen forderte Merkel auf, bei dem Treffen ein grundsätzliches Besuchsrecht für Parlamentarier bei den Bundeswehr-Soldaten in Incirlik zu erwirken.

Abzug aus Incirlik?

Derzeit verweigert die Türkei deutschen Abgeordneten den Besuch auf ihrem Militärstützpunkt in Incirlik. Die Bundesregierung droht, die deutschen Soldaten dort abzuziehen, sollte Ankara in der Frage nicht einlenken. Das sei zwischen Union und SPD bereits "ausverhandelt", so Annen.

Rund 260 Soldaten beteiligen sich in Incirlik mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat". Bei dem jetzt abgesagten Besuch der Abgeordneten stand Incirlik nicht auf dem Programm. Die Bundestagsabgeordneten wollten in Ankara mit Parlamentariern und Regierungsvertretern sprechen und auch in die Kurdenhochburg Diyarbakir reisen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 24. Mai 2017 um 17:00 Uhr.

Darstellung: