Außenfassade der ehemaligen Fussilet-Moschee in Berlin | Bildquelle: REUTERS

Einschätzung zu Fussilet 33 "Verbot kam reichlich spät"

Stand: 28.02.2017 16:26 Uhr

Seit 2015 stand der Moschee-Verein Fussilet 33 im Visier der Behörden, das Verbot kam reichlich spät, so ARD-Korrespondent Jo Goll. Der Verbotsantrag lag offenbar schon seit Anfang 2016 in einer Behördenschublade.

Das Verbot für den Moschee-Verein Fussilet 33 kam laut ARD-Korrespondent Jo Goll "reichlich spät". Den Behörden seien mindestens seit Anfang 2015 bekannt gewesen, dass Fussilet junge Leute für den Dschihad in Syrien und im Irak rekrutiert und radikalisiert In der Fussilet-Moschee in Berlin seien außerdem Märtyrervideos produziert worden. Von den Behörden sind sogenannte Gefährder, die das Gebäude betreten und wieder verlassen haben, 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche überwacht worden.

Jo Goll, ARD-Berlin, zum Verbot des Moscheevereins "Fussilet 33"
tagesschau24 15:30 Uhr, 28.02.2017

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Amri unter dem Radar der Behörden

Allerdings sei die Auswertung der Aufnahmen offenbar nicht genügend vorangetrieben worden, schildert Goll. So war der Berlin-Attentäter Anis Amri nach dem Sommer 2016 dort, auch eine Stunde vor seiner Tat am Breitscheidplatz.

Nach Informationen von Goll lag der Antrag für ein Verbot der Moschee bereits seit Anfang 2016 in einer Behördenschubladen. Der zuständige Mitarbeiter erkrankte jedoch dauerhaft, eine Nachbesetzung seiner Stelle verzögerte sich. Außerdem warteten die Experten innerhalb der Berliner Innenverwaltung auf rechtssichere Urteile gegen die Moschee-Vorstände. Tatsächlich sei einer von ihnen verurteilt worden, weitere Verfahren liefen. Den Behörden war nach Informationen von Goll bekannt, dass zehn Gefährder in der Moschee verkehrten.

Rote Linie statt Allheilmittel

Im Verbot sieht Goll kein Allheilmittel. Denn es könne durchaus sein, dass sich Extremisten, die bislang in der Moschee verkehrten, nun in Wohnungen treffen und dadurch unterhalb des Radars der Behörden weiter konspirieren könnten. Andererseits sei es wichtig, dass die Behörden mit dem Verbot eine rote Linie eingezogen hätten.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 28. Februar 2017 um 15:30 Uhr.

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