Eine Flüchtlingsfamilie wartet in Berlin auf die Registrierung und einen Schlafplatz | Bildquelle: dpa

Königsteiner Schlüssel Viele Länder haben Nachholbedarf

Stand: 30.09.2015 20:16 Uhr

Welches Bundesland wie viele Flüchtlinge aufnehmen muss, legt der Königsteiner Schlüssel fest - nach dem Prinzip: mehr Steuereinnahmen, mehr Flüchtlinge. Doch die Verteilung geht nach ARD-Informationen noch lange nicht auf.

Eigentlich soll es so funktionieren: Bundesländer, denen dank satter Steuereinnahmen mehr Geld zur Verfügung steht, sollen auch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Wie viele Migranten ganz genau auf jedes Land kommen, soll der Königsteiner Schlüssel regeln. Doch das System geht bislang nicht auf, wie eine dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegende Statistik des Bundesinnenministeriums zeigt.

Mehreren Bundesländern bescheinigt die "Übersicht zur Verteilung ankommender Flüchtlinge auf die Länder" noch Nachholbedarf. So etwa Baden-Württemberg. Fast 32.000 Asylsuchende sollen hier untergebracht werden, bislang hat das Land jedoch nur rund 24.500 aufgenommen.

Erklärstück: Was ist der Königsteiner Schlüssel?
23.07.2015, Ute Konrad, ARD-aktuell

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Es folgen Niedersachsen mit bislang etwa 16.170 Flüchtlingen und einem zu erfüllenden Aufnahme-Soll von 23.085 und Brandenburg, das zwar nur rund 7600 Migranten unterbringen und versorgen soll - dieser Vorgabe aber noch um knapp 1450 Flüchtlingen hinterherhinkt. Auch Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Berlin haben ihre Quoten noch nicht erfüllt.

Bei anderen Bundesländern zeigt sich das genaue Gegenteil: Sie haben ihr Soll an aufzunehmenden Flüchtlingen bereits überschritten. Spitzenreiter ist dabei Bayern. Der Königsteiner Schlüssel schreibt für das Bundesland eine Quote von 37.784 Flüchtlingen vor. Aufgenommen hat Bayern bislang bereits 52.361 Migranten aufgenommen - ein Plus von 14.577 Flüchtlingen.

Das Bundesinnenministerium wollte die Angaben bislang nicht offiziell bestätigen.

Oliver Mayer-Rüth, ARD Berlin, zu den Problemen des Königsteiner Schlüssels
tagesschau 12:00 Uhr, 01.10.2015

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Der Königsteiner Schlüssel und die Flüchtlinge
A. Reuter, ARD Berlin
01.10.2015 13:13 Uhr

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