"Wunderbares Wahlwetter"

Heute früh um 8.00 Uhr ist auch in Deutschland der Startschuss für die Europawahl gefallen. Bis 18.00 Uhr haben die rund 62 Millionen Stimmberechtigten Zeit, über die 99 deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament zu entscheiden. Auch 2,1 Millionen EU-Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Erwartungsgemäß war die Wahlbeteiligung bis zum Mittag gering. Bei oft regnerischem Wetter blieb die Zahl der Wähler in vielen Teilen des Landes nach Angaben der Wahlleiter sogar noch hinter der Beteiligung im Jahr 2004 zurück. In Berlin gaben beispielsweise 10,2 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab, 3,9 Prozentpunkte weniger als bei der Europawahl vor fünf Jahren. Auch in ostdeutschen Ländern war die Beteiligung rückläufig. Nur in Bayern deutete sich eine etwas höhere Wahlbeteiligung an.

Steinmeier mahnt zur Beteiligung

[Bildunterschrift: SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier ging in einer Berliner Grundschule wählen. ]
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier appellierte bei seiner Stimmabgabe erneut an die Deutschen, es ihm gleichzutun. "Heute ist wunderbares Wahlwetter", sagte er bei strömendem Regen in Berlin. Draußen könne man nicht viel anderes machen als ins Wahllokal zu gehen. Die Gründe dafür seien noch zahlreicher als vor fünf Jahren. "Ich glaube, jeder hat gemerkt, dass viele Dinge, die uns persönlich angehen, in Brüssel und Straßburg entschieden werden", sagte er. Deshalb sei es "überhaupt nicht egal", wie das EU-Parlament zusammengesetzt werde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, auch die Politiker müssten mehr für Europa werben. Der "Bild am Sonntag", sagte sie, in Zeiten der Globalisierung sei die EU wichtiger denn je. "Unsere Werte - zum Beispiel die soziale Marktwirtschaft - haben weltweit Gewicht, wenn Europa mit einer Stimme spricht."

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Für das EU-Parlament bewerben sich insgesamt 1196 Kandidaten aus 32 Parteien und Gruppierungen, wovon 30 Bundeslisten aufgestellt haben. Die CDU tritt in 15 Bundesländern mit Landeslisten an, die CSU nur in Bayern. Sie ist dennoch auf die bundesweit geltende Fünf-Prozent-Hürde angewiesen.

[Bildunterschrift: Erfüllte in Bonn seine Wählerpflicht: FDP-Chef Westerwelle ]
Auch in Deutschland wird nach einem Wahlkampf ohne kontroverse Themen und prominente Kandidaten eine niedrige Wahlbeteiligung befürchtet. Sie lag schon vor fünf Jahren nur bei 43 Prozent. Nach letzten Meinungsumfragen wird in diesem Jahr - wie schon 2004 - die Union trotz deutlicher Verluste stärkste Kraft. Die SPD kann demnach ihren Einbruch von 2004 nur zum Teil wettmachen. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst.

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Erste Prognosen wird es unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr geben. Offizielle Ergebnisse dürfen erst ab 22.00 Uhr bekanntgegeben werden, weil in einigen Mitgliedsstaaten dann erst die Wahllokale schließen. Auf das vorläufige amtliche Endergebnis in Deutschland muss vermutlich bis nach Mitternacht gewertet werden.