Dossier
Folgen der Arbeitsmarktreform
Die Existenzfrage namens Hartz IV
Seit 2005 ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Es fasste Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammen. Gegner sehen in Hartz IV Armut per Gesetz, Befürworter eine notwendige Reform. Hinter der Debatte steht die Frage nach einem menschenwürdigen Existenzminimum.
Verbände und Gewerkschaften rügen Hartz IV
Fünf Jahre nach Einführung der Arbeitsmarktreform Hartz IV haben Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und die Partei Die Linke eine vernichtende Bilanz gezogen. Die SPD verteidigte hingegen die Reform. Sie war gegen viele Widerstände in der rot-grünen Regierung von Kanzler Schröder durchgesetzt worden. [mehr]
Fünf Jahre Arbeitsmarktreform
Fünf Jahre nach der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung eine "verhalten positive Hartz-IV-Bilanz" gezogen. Der Arbeitsmarkt-Experte Claus Schäfer von der Hans-Böckler-Stiftung zeigt sich im Interview mit tagesschau.de skeptischer. [mehr]
Positiv- und Negativliste für Hartz-IV-Zuschüsse
Das Arbeitsministerium hat dem Katalog für Hartz-IV-Härtefälle zugestimmt, den die Bundesagentur für Arbeit ausgearbeitet hat. Von der Positiv-Liste profitieren Rollstuhlfahrer und Menschen, die auf Medikamente angewiesen sind, sowie getrennt lebende Eltern. Andere gehen leer aus. [mehr]
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden - für Kinder ebenso wie für Erwachsene. Die bisherige Regelung verstoße gegen die Verfassung, urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Gesetzgeber wurde aufgefordert, bis Ende des Jahres eine Neuregelung zu schaffen. [mehr]
Studie der OECD
Eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung platzt mitten in die deutsche Debatte um Hartz IV: Demnach gibt es besonders für Hartz-IV-Familien wenig Anreize, eine gering bezahlte Beschäftigung anzunehmen - weil am Ende kaum etwas im Portemonnaie übrig bleibt. [mehr]
Zahlen des Statistischen Bundesamtes
In Deutschland waren im vergangenen Jahr 7,6 Millionen Menschen auf Geld vom Staat angewiesen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten - das ist jeder Elfte. Die meisten erhielten Hartz IV. Verglichen mit dem Vorjahr brauchten aber fünf Prozent weniger Menschen existenzsichernde Hilfe des Staates. [mehr]
Forscher ziehen Bilanz
Eine "verhalten positive Hartz-IV-Bilanz" hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) gezogen. In der Tendenz würden die angestrebten Ziele der Reform erreicht. So sei die Langzeitarbeitslosigkeit zurückgegangen. Allerdings gelinge der Ausstieg aus Hartz IV zu selten, bemängelt das Institut. [mehr]
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