Mulitcity-Carsharing | Bildquelle: AP

Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums Vorfahrt für Carsharing

Stand: 10.01.2015 15:16 Uhr

Die Bundesregierung will die Verkehrssituation in Kommunen verbessern und setzt dabei verstärkt auf gemeinschaftlich genutzte Autos. Derzeit werde eine Gesetz erarbeitet, dass Sonderrechte für Carsharing-Angebote vorsieht, teilte das Verkehrsministerium mit.

Parkzonen wie für Taxis

Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" über die Initiative berichtet. Demnach sieht der Entwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vor, dass die Kommunen besondere Parkzonen für Carsharing-Fahrzeuge ausweisen könnten - ähnlich denen von Taxihalteplätzen. Zudem solle die Rechtslage dafür geschaffen werden, dass Kommunen bundesweit auf Parkgebühren für diese Fahrzeuge verzichten können, berichtet die Zeitung. Begründet würde das mit der besonderen Bedeutung des Carsharing für einen nachhaltigen Stadt- und Regionalverkehr.

Ein Fahrzeug des Unternehmens Car2Go parkt in Berlin. | Bildquelle: AP
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Ein Fahrzeug des Unternehmens Car2Go parkt in Berlin.

Vom Koalitionspartner SPD gab es positive Reaktionen auf die Pläne Dobrindts. Fraktionsvize Sören Bartol sagte Carsharing reduziere den Verkehr in den Innenstädten und mindere damit den Parkdruck in der Nachbarschaft. Einige Umweltverbände sehen das anders und kritisieren Carsharing-Angebote vor allem als Konkurrenz zum Fahrrad und zum öffentlichen Personennahverkehr.

Carsharing offenbar immer beliebter

Trotzdem wird Carsharing in Deutschland offenbar immer beliebter. Nach Angaben des Statistik-Portals "statista" wurden im Jahr 2006 noch 83.000 Carsharing-Nutzer registriert, vergangenes Jahr waren es 320.000 Fahrberechtigte.

Bereits 2013 hatte der Bundesrat eine Entschließung verabschiedet, die darauf zielte die Bedingungen für Carsharing in Städten und Gemeinden zu verbessern. Die Bundesregierung wurde darin aufgefordert, zeitnah Regelungen vorzulegen, die die Nutzung von Carsharing-Angeboten stärken.

Das soll nun also geschehen. Wie schnell die Sonderrechte für die gemeinschaftlich genutzten Autos allerdings kommen, ist noch offen. Inhalte der Gesetzes und ein konkreter Zeitplan stünden noch nicht fest, teilte das Verkehrsministerium mit.

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