Blick in eine leere Stube in einer Bundeswehrkaserne

Bundeswehr Das wurde in den Kasernen gefunden

Stand: 17.05.2017 14:36 Uhr

Die Bundeswehr hat ein Disziplinarverfahren gegen frühere Vorgesetzte des terrorverdächtigen Franco A. eingeleitet. Zudem ließ die Verteidigungsministerin alle Kasernen durchsuchen. Was dabei Problematisches gefunden wurde, erläuterte sie nun.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

Äußerlich ist Ursula von der Leyen nicht anzumerken, wie sehr sie derzeit in der Kritik steht. Stets lächelnd, energischer Schritt, freundlicher Smalltalk mit den engsten Mitarbeitern: So erscheint die Ministerin auch an diesem Mittwoch beim Verteidigungsausschuss des Bundestages. Es geht um die Ergebnisse der Untersuchungen in allen Kasernen der Bundeswehr. Auf Anweisung der Chefin im Wehrressort wurde dort nach Wehrmachtsandenken gesucht, nach politisch pikanten Ausstellungsstücken, die mit dem Traditionsverständnis der Streitkräfte nicht zusammenpassen.

Es seien eine ganze Reihe von Gegenständen gefunden worden, erklärt von der Leyen vor den Abgeordneten. Um insgesamt 41 Verdachtsfälle geht es. In einem Logistikbataillon etwa sei eine neu geprägte Gedenkmünze mit dem Konterfei eines Wehrmachtssoldaten aufgetaucht. Auch einige problematische Wandbilder habe man entdeckt. "Wir haben auch entdeckt, dass es eine erhebliche Handlungsunsicherheit gibt bei der Frage, wie gehen wir um mit unseren Traditionslinien", so von der Leyen im Anschluss an die Sitzung. Es sei gut, nun darüber zu diskutieren. Doch im Ganzen seien die gefundenen Gegenstände nicht vergleichbar mit den Dingen, die etwa in Illkirch gefunden wurden - der Kaserne des terrorverdächtigen Oberleutnant Franco A.

Von der Leyen im Verteidigungsausschuss
tagesschau 20:00 Uhr, 17.05.2017, Ariane Reimers, ARD Berlin

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Disziplinarverfahren eingeleitet

Auch in dessen Fall berichtete die Ministerin von neuen Entwicklungen. So sei ein Disziplinarverfahren gegen den leitenden Rechtsberater und den Amtschef des Streitkräfteamtes eingeleitet worden. Es gebe einen "hinreichenden Verdacht auf Dienstvergehen", denn beide Männer hätten Informationen über die rassistischen und rechtsextremen Inhalte der Masterarbeit des verdächtigen Offiziers nicht an das Ministerium und den Militärischen Abschirmdienst weitergegeben.

Von der Leyen | Bildquelle: AFP
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Ministerin von der Leyen: Sie berichtete heute dem Verteidigungsausschuss. (Archivbild)

Dass Franco A. und seine Ansichten so lange ignoriert werden konnten, hat aus Sicht des Verteidigungsministeriums womöglich mit einem falsch verstandenen Geschichtsverständnis in Teilen der Bundeswehr zu tun. Dass bislang etwa etliche problematische Ausstellungsstücke kaum aufgefallen seien, liege aber vielleicht auch an historischem "Unverständnis und Gedankenlosigkeit" bei den Vorgesetzten, heißt es aus dem Ministerium. Auch deshalb ließ Ministerin von der Leyen die Kasernen untersuchen. Nun müsse jeder Vorgesetzte wissen, wie es in den Standorten auszusehen habe.

Angekündigte Inspektionen

Tatsächlich wurden die Inspektionen vorab angekündigt, so manch problematisches Stück Militaria mag also rechtzeitig entfernt worden sein. Es sei bei den Untersuchungen ohnehin nie um eine Art Razzia gegangen, räumt das Ministerium ein. Es gehe vor allem darum, eine "Nulllinie" herzustellen. Seit Wochen laufen in der Chefetage des Wehrressorts immer neue Meldungen zu Verdachtsfällen ein. Dabei gehe es nicht nur um Rechtsradikalismus, sondern auch um Mobbing und sexuelle Belästigung. Auf drei bis fünf Meldungen pro Tag beziffert ein Ministeriumsmitarbeiter das gestiegene Aufkommen.

Die Maßnahmen, die Ministerin von der Leyen selbst als "Säuberung" bezeichnet hatte, kommen in der Truppe indes nicht besonders an. Die Stimmung bei vielen Soldaten ist immer noch schlecht. Ein Seismograph dafür ist der Parlamentarische Abend des Reservistenverbandes - eigentlich ein Heimspiel für die Chefin im Wehrressort. Doch besonders gut ist die Stimmung am Dienstagabend nicht.

In der Ehre verletzt

Viele Offiziere, die in der Landesvertretung von Baden-Württemberg zusammenkommen, fühlen sich in ihrer Ehre verletzt, weil die Ministerin der Bundeswehr pauschal ein Führungs- und Haltungsproblem vorgeworfen hatte. Zwar entschuldigte sich von der Leyen hastig für die allzu allgemeine Aussage und betonte fast unermüdlich, dass die große Mehrheit der Soldaten ihre Aufgaben exzellent erfülle. Doch viele Militärs nehmen ihr die Aussage nach wie vor übel.

Kaum einer will offen darüber sprechen - aus Sorge vor Karrierenachteilen. Doch das Kopfschütteln und die geraunten spitzen Bemerkungen sieht und hört man an diesem Abend fast überall. Man habe sich doch an den Traditionserlass gehalten, heißt es, und werde nun in die rechte Ecke gestellt. Vielleicht kann von der Leyen bald für mehr Klarheit sorgen. Die Traditionsvorschriften jedenfallls lässt sie gerade überarbeiten - bis Ende des Jahres soll eine modernisierte Fasssung vorliegen.    

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Mai 2017 um 12:00 Uhr.

Korrespondent

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Christian Thiels, SWR

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