Bundeskriminalamt Hunderte Straftaten mit Bezug zu Ukraine-Krieg
Beleidigungen und Sachbeschädigung, aber auch körperliche Angriffe - die Polizei registriert in Deutschland Hunderte Straftaten gegen russisch- und ukrainisch-stämmige Menschen. Hintergrund ist der Krieg in der Ukraine.
Das Bundeskriminalamt (BKA) registriert in Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Hunderte anti-russische oder anti-ukrainische Straftaten. "Es gibt Straftaten sowohl gegen russischstämmige als auch gegen ukrainischstämmige Mitglieder unserer Gesellschaft", sagte der Präsident des BKA, Holger Münch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
"Wir zählen momentan gut 200 solcher Straftaten in der Woche - davon ist die Mehrzahl anti-russisch motiviert." Dabei gehe es um Beleidigungen, Bedrohungen, aber auch um körperliche Angriffe. "Es kommt auch zu Sachbeschädigungen, etwa zu Farbschmierereien mit entsprechendem Inhalt", sagte Münch.
Ministerium warnte vor übertriebenen Darstellungen
Bereits Mitte März hatte die Polizei bundesweit von solchen Vorfällen berichtet und bis dahin rund 500 Vorfälle registriert. Als Beispiele waren damals etwa Flaschenwürfe auf eine russisch-orthodoxe Kirche in Berlin genannt worden, in der auch Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht waren. In Krefeld sei das Auto einer geflohenen ukrainischen Familie abgebrannt und an einer deutsch-russischen Privatschule in Berlin sei Feuer gelegt worden. In allen Fällen hatten die Behörden ein politisches Motiv für möglich gehalten.
Das Bundesinnenministerium hatte in diesem Zusammenhang vor möglichen Falschmeldungen und übertriebenen Darstellungen gewarnt: Das Narrativ eines vermeintlich russlandfeindlichen Westens werde seit Jahren vorgebracht und sei Teil staatlicher russischer Desinformation, hatte ein Sprecher erklärt. "Die angebliche Russlandfeindlichkeit wird bemüht, um von russischen Einflussnahmeaktivitäten im Ausland abzulenken und Kritik daran als irrational zu diffamieren."