Katarina Barley | Bildquelle: picture alliance / Michael Kappe

Familienministerin Barley Aufgestiegen oder weggelobt?

Stand: 07.06.2017 21:32 Uhr

Beim Y20-Jugendgipfel in Berlin hatte die neue Familienministerin Barley ihren ersten großen Auftritt. Fachliche Kompetenz hat die SPD-Politikerin nicht auf den Posten gebracht, kritisieren sogar Mitglieder der eigenen Partei.

Von Marie Löwenstein, tagesschau.de

Katarina Barley strahlt in die Kameras und macht Selfies mit Jugendlichen aus aller Welt. Für die neue Familienministerin dürfte das eine neue Erfahrung sein. Bis vor wenigen Tagen war sie noch SPD-Generalsekretärin. Da ging es eher darum, den Wahlkampf von Martin Schulz zu organisieren, als selber in der Menge zu baden.

Der Y20-Jugendgipfel in Berlin war nun ihr erster großer Auftritt als Nachfolgerin von Familienministerin Manuela Schwesig. Für die Veranstaltung hatten rund 70 Jugendliche Politikempfehlungen für den G20-Gipfel in Hamburg ausgearbeitet. Als Tochter eines britischen Journalisten diskutierte Barley mühelos mit den Jugendlichen auf Englisch. Nur wenn ihr Begriffe wie "Handelskammer" nicht sofort auf Englisch einfielen, zeigt sich ein wenig Nervosität. Doch auch die lachte sie mit gewohnt rheinischer Fröhlichkeit weg.

Für vier Monate neu einarbeiten

Zu Gute kam Barley auch, dass es bei Y20 um die ganz großen Themen ging: Migration, Digitalisierung und Gleichstellung der Geschlechter. Viel Detailwissen war von der neuen Ministerin da erst mal nicht gefragt. Mit Familien-, Frauen- und Jugendthemen hat sich Barley bisher im Einzelnen wenig beschäftigt. Wie der Name schon suggeriere, sei man als Generalsekretärin eher Generalistin, sagt sie selbst im Anschluss an den Gipfel. In die neue Thematik müsse sie sich jetzt erst einmal einarbeiten.

Doch viel Zeit bleibt ihr dafür nicht, denn der Posten ist mit der Bundestagswahl im September erst mal auf vier Monate begrenzt. Bei der Opposition stößt die Besetzung deswegen teils auf Widerwillen. Sie habe sich schon gewundert, dass Barley den Posten bekomme habe, sagt etwa Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion. Schließlich gebe es mit Elke Ferner und Caren Marks zwei hochqualifizierte Staatssekretärinnen im Familienministerium für den Job. Die seien im Gegensatz zu Barley voll im Thema.

Expertise nicht unbedingt ausschlaggebend

In SPD-Kreisen zweifelt man zwar nicht grundsätzlich an Barleys Befähigung, das Amt künftig auszufüllen - gibt aber zu, dass fachliche Expertise nicht unbedingt den Ausschlag gegeben hat. Schwesigs Abgang sei eine gute Gelegenheit gewesen, den Posten des Generalsekretärs in der heißen Phase des Wahlkampfes neu zu besetzen, heißt es da.

Zuletzt hatte es Kritik an Barleys Arbeit gegeben. Etwa, weil die Vorstellung des Wahlprogramms chaotisch geraten war. Sie deswegen zur Familienministerin zu machen, findet Norbert Müller, familienpolitische Sprecher der Linksfraktion, falsch: "Das Bundesfamilienministerium ist nicht der Versorgungsposten für geschasste SPD-Generalsekretärinnen."

Kritik von den Grünen

Durch den Wechsel sei außerdem ein weiterer SPD-Posten auf Bundesebene an einen Mann gegangen, kritisiert außerdem Ulle Schauws, Grünenfraktionssprecherin für Frauenpolitik. Sie hätte sich zum Beispiel die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, als Ministerin gewünscht, da die schon lange für Frauenthemen streite. Dann hätte Barley gar nicht erst durch Hubertus Heil ersetzt werden müssen. Das ist kein weit hergeholter Vorschlag. Reimann war im Wahlkampf von 2009 bereits im Schattenkabinett von Frank-Walter Steinmeier als Ministerin vorgesehen.

Grundsätzlich traue sie Barley das neue Amt aber zu, sagte Schauws. Sie sei eine zupackende und sympathische Politikerin. Ob sie auch eine gute Familienministerin sei, müsse sie jetzt beweisen. Sie solle die verbleibenden vier Monate nutzen, um neue Impulse zu setzen und wichtige Gesetzesvorhaben voran zu bringen, zum Beispiel das Rückkehrrecht für Frauen auf Vollzeit nach Teilzeitbeschäftigung oder das Prostituiertenschutzgesetz.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. Mai 2017 um 20:00 Uhr.

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