Interview in der Ausländerbehörde | Bildquelle: dpa

Afghanen in Deutschland BAMF setzt Asylentscheidungen aus

Stand: 01.07.2017 15:11 Uhr

Das BAMF will vorerst nicht mehr über Asylanträge afghanischer Staatsangehöriger entscheiden. Nach Anschlägen am Hindukusch warte man auf eine Neubewertung der Sicherheitslage, sagte eine Sprecherin. Über Straftäter soll trotzdem weiterhin entschieden werden.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Asylentscheidungen für afghanische Staatsangehörige kurzfristig ausgesetzt. Das Amt warte nach den jüngsten schweren Anschlägen etwa in der Hauptstadt Kabul auf eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung, berichten die Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe.

Dem Bericht zufolge bedeutet dies, dass die Behörde weiterhin Erst- und Folgeanträge auf Asyl von Afghanen annimmt und auch das Asylverfahren bearbeitet. Es würden derzeit aber keine abschließenden Entscheidungen mehr getroffen. Zuletzt lagen demnach knapp 30.000 Asylanträge von afghanischen Staatsangehörigen zur Bearbeitung vor.

Das BAMF habe auf Nachfrage bestätigt, dass "vor dem Hintergrund der vom Auswärtigen Amt zugesagten kurzfristigen Neubewertung der Sicherheitslage" eine "Rückpriorisierung" von Anträgen afghanischer Staatsangehöriger erfolgt sei. Wann das Auswärtige Amt die neue Analyse vorlegt, ist unklar.

Über Straftäter soll weiterhin entschieden werden

Eine Sprecherin des BAMF hob hervor, dass es sich bei der "Rückpriorisierung" um eine kurzfristige Maßnahme und nicht um eine Aussetzung der Entscheidungen nach Paragraf 11 des Asylgesetzes handele, wonach Asylanträge für ein halbes Jahr oder länger auf Eis gelegt werden. "Vielmehr haben sich die Bundesminister darauf verständigt, dass das Auswärtige Amt eine neue Bewertung der Sicherheitslage vornimmt und bis dahin nur bestimmte Personengruppen zurückgeführt werden sollen", sagte die Sprecherin den Funke-Zeitungen. So könnten Entscheidungen über Asylanträge oder sogar Abschiebungen etwa von Straftätern aus Afghanistan weiterhin getroffen werden. Auch über die Anträge von afghanischen Staatsbürgern, die beim Bundesamt über ihre Identität getäuscht haben, wird die Behörde demnach weiterhin entscheiden.

Nach einem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul mit mehr als 150 Toten Ende Mai hatte die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig weitgehend ausgesetzt. Die neue Lageanalyse des Auswärtigen Amts sollte eigentlich bis zum Juli vorliegen.

Über dieses Thema berichtete am 01. Juli 2017 die tagesschau um 14:40 Uhr und tagesschau24 um 15:00 Uhr.

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