Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor einer Korvette der Bundeswehr in Rostock | Bildquelle: dpa

Kritik an Auftragsvergabe Von der Leyens teure Korvetten

Stand: 16.05.2017 18:51 Uhr

Nur kein langwieriges Vergabeverfahren: Ministerin von der Leyen wollte den Auftrag für fünf Korvetten als Folgeauftrag vergeben, statt ihn neu auszuschreiben. Andere Werften sahen sich dadurch benachteiligt. Und bekamen nun Recht.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

Es sollte schnell gehen: fünf neue Korvetten für die Marine, schnell in Auftrag gegeben und gebaut, kein langwieriges Vergabeverfahren. Im April kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an, die Verträge noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen. Doch dazu kommt es offenbar nicht.

Das Verteidigungsministerium hat die Mitglieder des Haushaltsausschusses und des Verteidigungsausschusses im Bundestag in einem Schreiben, dass dem NDR vorliegt, informiert, dass sich nicht abschätzen lasse, ob eine Behandlung des Projektes noch vor der Sommerpause möglich ist. Danach ist Bundestagswahl, das Projekt müsste um Monate verschoben werden.

Vergabekammer entscheidet für Konkurrenz

Der Grund besteht darin, dass eigentlich die Werft Lürssen mit dem Bau der Korvetten beauftragt werden soll. Die Bremer Firma hat bereits gemeinsam mit Blohm + Voss in Hamburg und den Nordseewerken in Emden Korvetten für die Marine gebaut. Der neue Auftrag sollte eine Nachbestellung sein. Das Vergaberecht sieht die Möglichkeit vor, bei einem Folgeauftrag von einer neuen Ausschreibung abzusehen. Der Vorteil besteht darin, dass dann die Marine die Schiffe deutlich früher erhalten könnte.

Doch gerade die Konkurrenz ist der Ansicht, dass bei den neuen Korvetten so viel geändert wird, dass es sich bei dem neuen Auftrag eben nicht um eine einfache Nachbestellung handelt. Die Werft German Naval Yards aus Kiel legte Einspruch ein bei der Vergabekammer des Bundes. Die hat am Montag entschieden – für German Naval Yards.

Opposition: "Nichts ist besser geworden"

Wie es nun weitergeht ist offen. Details der Begründung könnten im Verlauf der Woche bekannt werden. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr könnte Einspruch einlegen. Dann würde die Auftragsvergabe wieder verzögert werden. Tobias Lindner, Haushaltspolitiker von den Grünen, wundert das nicht. Er sagte: "Beim Thema Beschaffung läuft es ja fast schon wie bei anderen Themen auch: Man hört gerne Ankündigungen, es soll alles neu und anders gemacht werden, wenn man jetzt auf die nackten Ergebnisse schaut, wie schnell Beschaffungen laufen, beziehungsweise wie langsam sie laufen, hab ich an den Ergebnissen bisher nicht erkennen können, dass da was besser geworden ist."

Dazu kommt, dass der Preis für die Korvetten bislang von zwei Haushaltspolitikern aus Norddeutschland - von dem SPD-Politiker Johannes Kahrs und dem CDU-Politiker Eckardt Rehberg - mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagt worden war. Die beiden Abgeordneten hatten das Geschäft auf den Weg gebracht. Das Konsortium um Lürssen legte ein erstes Angebot vor.

Einem Bericht des Handelsblattes zufolge forderte Lürssen 2,9 Milliarden Euro. Von der Leyen sagte dazu, dieser Betrag werde nicht im Raum stehen bleiben. Der Anbieter besserte nach, jetzt soll das Angebot bei etwa zwei Milliarden Euro liegen, schrieb die Wirtschaftswoche.

Wenige Schiffe für viele Einsätze

Das bedeutet also, dass das Projekt teurer als geplant wäre und später als erhofft fertig werden würde. Das ist kein geschickter Schachzug, findet Tobias Lindner. Er sagte: "Am Ende des Tages wird man bei den Korvetten hoffentlich zur Einsicht kommen, hätten wir gleich von Anfang an ausgeschrieben, hätten wir uns viel Ärger erspart."

Die Bundeswehr braucht neue Schiffe. Die Marine ist an fünf internationalen Einsätzen beteiligt, dazu kommen stehende Verbände der NATO, Übungen, und immer wieder müssen Schiffe zur Überholung in die Werften.

Korvetten-Deal: teurer und später als geplant
C. Prössl, ARD Berlin
16.05.2017 17:31 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Mai 2017 um 20:00 Uhr.

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