Flüchtlinge stehen am 07.12.2015 neben einem Schild vom "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" an der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Braunschweig  | Bildquelle: dpa

Unbearbeitete Asylanträge Der Aktenberg wird größer

Stand: 21.06.2016 17:38 Uhr

Die Behörden kommen nicht hinterher: Aufgrund der starken Zuwanderung ist der Berg unbearbeiteter Asylanträge in Deutschland weiter gewachsen. Bis November 2015 lagen mehr als 350.000 nicht entschiedene Anträge auf den Schreibtischen.

Der Berg unbearbeiteter Asylanträge wächst weiter. Bis November 2015 hatten sich mehr als 350.000 nicht entschiedene Anträge aufgestaut. Zwar arbeiteten die Asyl-Entscheider effektiver als noch vor ein paar Monaten. Doch durch "den hohen Zugang im letzten Jahr ist der Rückstand aber noch mal leicht gestiegen", sagte der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, in Nürnberg. Konkrete Zahlen nannte er nicht.

Bei der Einstellung zusätzlicher Mitarbeiter kommt das Bundesamt nach Weises Angaben gut voran. "Wir haben viele Einstellungszusagen, wir werden also die 4000 Beschäftigten im besten Fall bis Mitte des Jahres qualifiziert im Einsatz haben."

Die aktuelle Lage beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
tagesthemen 22:35 Uhr, 05.01.2016, Jörg Hertle, BR

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Rückkehr zur Einzelfallprüfung bindet Personal

Ziel bleibe es, den Antragsstau in diesem Jahr abzubauen. Das sei eine große Herausforderung, räumte Weise ein. "Denn da liegen Akten an verschiedenen Stellen, die jetzt alle noch mal angesehen werden müssen." Auch müssten die Betroffenen alle noch mal befragt werden.

Die Rückkehr der Bundesregierung zur Einzelfallprüfung bedeutet nach Weises Angaben, dass künftig pro Fall mehr Zeit aufgewandt werden muss. Damit werde zwangsläufig mehr Personal gebunden. Seit dem 1. Januar ist das beschleunigte Asylverfahren, das bisher für Syrer, Eritreer und einige Bevölkerungsgruppen aus dem Irak galt, wieder abgeschafft. Asylbewerber müssen nun wieder persönlich angehört werden. Bisher wurde vielfach nach Aktenlage entschieden.

Weise zeigte sich dennoch zuversichtlich, die zusätzlichen Aufgaben mit der bereits aufgestockten Belegschaft zu bewältigen. Die Behörde war wegen zu langer Asylverfahren in die Kritik geraten. 1000 neue Mitarbeiter sollten die Entscheidungsprozesse beschleunigen. Im Laufe des Jahres 2016 kommen weitere 4000 Stellen hinzu. Die Belegschaft würde damit auf mehr als 7000 anwachsen.

"BAMF auf dem richtigen Weg"

Bundesinnenminister Thomas De Maizière betonte in den tagesthemen, es seien im BAMF nun alle Bedingungen dafür erfüllt, um die große Zahl von Asylanträgen abzuarbeiten. Das Bundesamt sei aber auch auf die Zuarbeit aus den Bundesländern angewiesen.

Thomas De Maizière, Bundesinnenminister, zur Unterbringung von Flüchtlingen
tagesthemen 22:35 Uhr, 05.01.2016

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