Abschiebung am Frankfurter Flughafen. | Bildquelle: dpa

Nach Anschlag im Mai Abschiebeflug nach Kabul offenbar verschoben

Stand: 24.06.2017 14:18 Uhr

Die Bundesregierung hat offenbar einen für Mittwoch geplanten Abschiebeflug von Leipzig nach Kabul verschoben. Mit dem Flug sollten abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihre Heimat zurückgebracht werden.

Trotz der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan sollte am Mittwoch nach NDR-Informationen erneut ein Charter-Flieger mit abgelehnten Asylbewerbern von Leipzig nach Kabul fliegen. Doch dieser Flug ist nun offenbar verschoben worden. Die deutsche Botschaft in Kabul könne die Aufnahme der Rückkehrer in Kabul nach dem schweren Anschlag vor einigen Wochen nicht ausreichend unterstützen, zitiert der "Spiegel" Regierungskreise. Grundsätzlich aber halte die Regierung politisch an den Abschiebungen fest, heißt es weiter.

Das Bundesinnenministerium wollte die Informationen auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios weder dementieren noch bestätigen, allerdings will auch die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl von den Plänen gewusst haben. Das Ministerium bestätigt solche Flüge in der Regel nicht, um eventuelle Proteste zu verhindern und die Abschiebungen nicht zu gefährden. Befürchtet wird, dass Betroffene untertauchen.

Abschiebungen nach Anschlag vorläufig ausgesetzt

Sicherheitskräfte und Passanten am Bombenkrater vor der Deutschen Botschaft in Kabul | Bildquelle: AP
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Bei dem Anschlag Ende Mai wurden in Kabul mindestens 150 Menschen getötet.

Nach dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul mit mehr als 150 Todesopfern Ende Mai wurden die Abschiebungen vorläufig ausgesetzt, da fast alle deutschen Diplomaten das Land verlassen hatten, die normalerweise nehmen die Rückkehrer am Flughafen der afghanischen Hauptstadt in Empfang nehmen. Einzig "Gefährder", Straftäter und ausreisepflichtige Menschen, "die sich hartnäckig ihrer Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern", sollten vom einstweiligen Abschiebestopp ausgenommen sein.

Eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch das Auswärtige Amt soll bis Juli vorliegen. Die Abschiebungen stehen wegen der schlechten Sicherheitslage in dem Land schon seit längerer Zeit in der Kritik. Die Bundesregierung hatte Abschiebungen bislang damit gerechtfertigt, dass es in Afghanistan "sichere Gebiete" gebe, in denen Asylbewerber unterkommen könnten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 24. Juni 2017 um 14:00 Uhr

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