EU will Militärmission vor Somalia beschließen Mit Kriegsschiffen gegen die Piraten

Stand: 08.12.2008 00:15 Uhr

Die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" der deutschen Marine | Bildquelle: AP
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Die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" ist derzeit unter OEF-Mandat vor Somalia.

Erstmals in ihrer Geschichte startet die EU einen Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge. Die Außenminister der Union wollen die Mission "Atalanta" heute in Brüssel beschließen.

Bei der Operation sollen zunächst sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge die Piraterie vor der Küste Somalias bekämpfen. Die EU-Flotte löst einen NATO-Verband ab, der in dem Seegebiet bisher Handelsschiffe geschützt hat.

Kabinett entscheidet am Mittwoch

Die EU-Mission wird zunächst ohne deutsche Beteiligung starten, weil die Bundesregierung erst am Mittwoch über die deutsche Beteiligung an dem Marineeinsatz entscheiden wird. Die Bundesregierung will die Fregatte "Karlsruhe" und bis zu 1400 deutsche Soldaten bereitstellen und damit einen großen Teil der Arbeit übernehmen. Der Bundestag will am 19. Dezember das für den Einsatz notwendige Mandat verabschieden. Das Mandat muss auch höchst schwierige Rechtsfragen wie den Umgang von Soldaten mit festgenommenen Piraten und deren mögliche Auslieferung an einen Staat oder ihre Überstellung an Deutschland klären.

Struck spricht von "Kampfeinsatz"

Peter Struck | Bildquelle: dpa
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Struck: "Einsatz ist für die Soldaten lebensgefährlich"

SPD-Fraktionschef Peter Struck spricht von einem "Kampfeinsatz". Der Online-Ausgabe des "Hamburger Abendblatts" sagte Struck: "Dieser Einsatz ist gefährlich für Leib und Leben unserer Soldaten. Die Piraten verfügen über Waffen, die auch ein Schiff bekämpfen können. Ich würde von einem Kampfeinsatz gegen Piraten sprechen."

Für die Abstimmung im Bundestag erwartet Struck keine Schwierigkeiten. Es gehe auch darum, deutsche Reeder zu schützen. "Es kann nicht sein, dass wir tatenlos zusehen, wie Schiffe gekapert werden und Lösegeld erpresst wird für Geiseln und auch für die Ladung."

Seit Jahresbeginn wurden vor Somalia rund hundert Schiffe von Piraten attackiert. Spektakuläre Erfolge der Piraten waren zuletzt die Kaperung des saudiarabischen Tankers "Sirius Star" am 15. November und eines ukrainischen Fachters mit 33 Panzern und Raketenwerfern im September. Allein für diesen Frachter verlangen die Piraten 3,5 Millionen Dollar Lösegeld.

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