EU-Parlamentspräsident Schulz | Bildquelle: AFP

EU-Parlamentspräsident Bleibt Schulz in Brüssel?

Stand: 17.11.2016 03:38 Uhr

Im Januar ist Martin Schulz seinen Job als EU-Parlamentspräsident los. Wenn alles normal läuft, übernimmt dann ein Konservativer. Doch mögliche Nachfolger halten sich bisher zurück. Und einige Parteifreunde sagen: Er bleibt in Brüssel und geht nicht nach Berlin.

Von Karin Bensch, ARD-Studio Brüssel

Wer wird der neue Chef des Europaparlaments? Bis Mitte Dezember soll klar sein, welche Kandidaten an den Start gehen. Doch schon jetzt grübeln viele in Brüssel darüber, wer es werden könnte.

"Wir haben einen Anspruch, wir sind die größte Fraktion, wir wollen dieses Haus führen", sagt Manfred Weber. Der 44-jährige CSU-Politiker wurde gerade Fraktionschef der Europäischen Volkspartei wiedergewählt. In jüngster Zeit kam es nicht vor, dass jemand gleichzeitig Fraktionschef und Parlamentspräsident war. Ist Weber damit raus aus dem Rennen? Will er den Job des Parlamentschefs überhaupt machen? "Jetzt lassen sie mich erst einmal genießen, dass ich gerade erst als Fraktionschef wiedergewählt worden bin", weicht er aus.

Fünf Kandidaten bei den Konservativen

Bislang hätten fünf Abgeordnete der Europäischen Volkspartei Interesse bekundet. Weber soll angeblich nicht darunter sein. Hoch gehandelt bei den Konservativen werden die irische Europaabgeordnete Mairead McGuiness und der französische Abgeordnete Alain Lamassoure. Dass sich die europäischen Konservativen so bedeckt halten, könnte auch dem derzeitigen Amtsinhaber Martin Schulz von der SPD ein Hintertürchen offen halten. "Wir möchten weiterhin eng mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten", formuliert Weber und sagt: "Wir wollen das im Dialog machen. Wir haben Verantwortung für die Institution."

Die Institution Europaparlament hat an Bedeutung gewonnen - dafür hat unter anderem Schulz gesorgt. Manche in Brüssel behaupten, er wolle lieber seinen Posten behalten, anstatt Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister zu werden.

"Schulz will nicht Außenminister werden"

Schulz werde wieder Präsident des Europaparlaments, sagte Knut Fleckenstein, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament, bei einer Veranstaltung in Brüssel. "Unser aller Ziel und auch seines ist es nicht, Außenminister in Deutschland zu werden. Das Ziel ist, Präsident des Europäischen Parlaments zu bleiben."

Im Europaparlament ist es seit Jahren Gepflogenheit, dass sich die beiden größten Fraktionen, in diesem Fall Konservative und Sozialdemokraten, das Amt des Parlamentschefs teilen. Jeder bekommt eine halbe Legislaturperiode. Das wurde auch schriftlich festgehalten. Danach müsste der SPD-Mann Schulz also sein Amt im Januar 2017 für einen Konservativen räumen.

"Er kennt die Führer in Europa"

Sollte es in Brüssel nicht weitergehen, dann in Berlin, meint der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo Leinen. Leinen, der sich bei der UN-Klimakonferenz in Marokko aufhält, sagte dem ARD-Studio Brüssel am Telefon, er halte Schulz für einen guten Außenminister. "Er kennt die Führer in Europa und auch in anderen Erdteilen durch seine Funktion als Parlamentspräsident. Also wäre er sicherlich eine gute Wahl für Berlin." Darüber hinaus sei Schulz ein erfahrener Wahlkämpfer. Das habe er zuletzt als Spitzenkandidat bei der Europawahl 2014 bewiesen. Er könne sich vorstellen, dass sich viele in der SPD und in Berlin freuen würden, "wenn so eine Lokomotive (wie Schulz) zusätzlich zu Sigmar Gabriel in den Bundestagswahlkampf eingreift".

Berlin oder Brüssel? Das Rätseln und Grübeln um die Zukunft von Schulz und um den künftigen Parlamentschef geht also noch ein wenig weiter.

Über dieses Thema berichtete WDR5 am 17. November 2016 um 07:45 Uhr

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