Der Union Jack und die EU-Flagge vor der EU-Kommission in Brüssel | Bildquelle: REUTERS

Brite soll EU-Sicherheitsressort übernehmen Ein neuer Mann für ein neues Amt

Stand: 02.08.2016 11:57 Uhr

Es ist ein neuer Posten - für einen neuen EU-Kommissar: Der Brite Julian King soll sich bis zum Brexit in Brüssel um Sicherheit und Terrorbekämpfung kümmern. Er ist der designierte Nachfolger des zurückgetretenen Finanzkommissars Hill.

Der designierte EU-Kommissar Julian King soll sich um Sicherheit und Terrorbekämpfung kümmern. Wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekannt gab, wird dem bisherigen britischen Botschafter in Frankreich das neue Ressort der "Sicherheitsunion" zugewiesen. Dabei geht es um die Zusammenarbeit der EU-Staaten bei der Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität und Computerkriminalität.

Großbritanniens bisheriger EU-Kommissar, der Finanzkommissar Jonathan Hill, war nach dem Brexit-Referendum im Juni zurückgetreten. King wurde von der Regierung in London als Nachfolger nominiert. Er wird das Amt allerdings nur bis zum Austritt Großbritanniens aus der EU inne haben. Als Sicherheitskommissar soll King den Angaben zufolge in einem Projektteam unter der Leitung von EU-Vizepräsident Frans Timmermans arbeiten und dabei vor allem die Arbeit von Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos unterstützen. Das wichtige Finanzressort übernimmt EU-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.

Ernennung könnte noch scheitern

Der designierte britische EU-Kommissar Julian King | Bildquelle: dpa
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Der designierte britische EU-Kommissar Julian King

Der 51 Jahre alte Brite war erst im Februar dieses Jahres Botschafter in Frankreich geworden. Zuvor war er unter anderem in Irland, Brüssel und New York tätig gewesen. King muss sich vor seiner Ernennung allerdings noch einer Anhörung im Europaparlament stellen. Die erst schriftliche und danach mündliche Anhörung des Kandidaten wird nach Angaben einer Parlamentssprecherin etwa vier bis sechs Wochen in Anspruch nehmen und ist laut Juncker für den Frühherbst geplant.

Die Ernennung ist jedoch keineswegs sicher, denn schon mehrfach haben der Kommissionspräsident oder auch die Mitgliedstaaten in der Vergangenheit schon Kandidaten ersetzt, weil diese im Europaparlament durchzufallen drohten. So hatte bereits der liberale Abgeordnete und französische Ex-Minister Jean Arthuis vor einigen Wochen verlangt, das Parlament solle Kings Benennung blockieren, bis Großbritannien offiziell seinen Antrag auf Austritt aus der EU gestellt habe.

Die Briten hatten sich bei einer Volksabstimmung am 23. Juni mit rund 52 Prozent für den Austritt aus der EU ausgesprochen. Der britische EU-Kommissar Hill hatte nach dem Votum erklärt, die Entscheidung seiner Landsleute habe ihn "sehr enttäuscht". Er könne als EU-Kommissar nun nicht einfach so weitermachen, als sei nichts geschehen. Bis zum Brexit hat Großbritannien das Recht, einen EU-Kommissar zu stellen. Die Regierung in London hatte angekündigt, mangels fertiger Pläne den Austrittsantrag nicht vor Ende des Jahres einzureichen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 2. August 2016 um 11:00 Uhr.

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