Außenminister Steinmeier im Irak Wie kann Deutschland noch helfen?
Die ersten Hilfsgüter aus Deutschland sind angekommen - und nun auch der Außenminister. Bei seinem Kurzbesuch in Bagdad und Erbil will Steinmeier ausloten, wie Deutschland im Kampf gegen die IS-Miliz helfen kann. Die EU-Außenminister hatten zuvor Waffenlieferungen befürwortet.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Kurzbesuch im Irak eingetroffen. "Wir müssen befürchten, dass auch die letzten Stabilitätsanker hier im Irak fallen könnten", sagte er kurz nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Bagdad. Es gebe aber "einen kleinen Lichtblick". Nach Wochen des Stillstandes komme endlich der Prozess einer Regierungsbildung in Gang.
Mit dem designierten Ministerpräsidenten Haidar al Abadi "ist große Hoffnung verknüpft, dass er derjenige ist, der die unterschiedlichen Regionen und Religionen in einer gemeinsamen Regierung verkörpert". Nur so könne der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Unterstützung der vielen Unzufriedenen in dem Land entzogen werden.
"Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt, auch in Deutschland, Erschütterung und Entsetzen aus", sagte der Bundesaußenminister weiter. "Wir erleben eine Katastrophe. Eine terroristische Mörderbande versucht sich das Land untertan zu machen."
Nach Gesprächen mit der politischen Führung in Bagdad wird der deutsche Außenminister in der Kurden-Hauptstadt Erbil den Präsidenten der Autonomieregion, Massud Barsani, treffen. Steinmeier will klären, wie Deutschland den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen und den Zehntausenden Flüchtlingen im Land helfen kann. Die Bundesregierung hatte versprochen, alles politisch und rechtlich Machbare für die Unterstützung des Kampfes gegen die Islamisten zu tun.
Erste Hilfsgüter aus Deutschland eingetroffen
Bisher hat Deutschland 24,4 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung gestellt. Die Bundeswehr begann am Freitag mit dem Transport von 36 Tonnen Lebensmitteln und Sanitätsmaterial in Richtung Erbil. Erste Hilfsgüter sind inzwischen eingetroffen. Weitere Hilfsflüge der Bundeswehr vom türkischen Incirlik aus soll es voraussichtlich erst am Samstagabend geben. Insgesamt transportieren fünf Transall-Maschinen Hilfsgüter für die Kurden im Nordirak. Es sind die ersten deutschen Hilfslieferungen für das Kurdengebiet.
Auch Waffenlieferungen schließt die Bundesregierung nicht aus. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatten dies angedeutet.
Die EU-Außenminister befürworten Waffenlieferungen einzelner Mitgliedsländer. Frankreich und Großbritannien sind grundsätzlich dazu bereit.
Die Regierung Kanadas entsandte zwei Luftwaffentransporter mit Militärgerät für die kurdischen Kämpfer. Die US-Luftwaffe bombardiert seit mehreren Tagen Stellungen der IS-Extremisten im Nordirak. Bei einem erneuten Angriff sollen Kampfdrohnen zwei bewaffnete Fahrzeuge der Terrormiliz Islamischer Staat zerstört haben. Wie die zentrale Führungsstelle des US-Militärs mitteilte, hatten kurdische Soldaten von einem Angriff der Milizen auf Zivilisten in einem Ort nahe der in den Bergen gelegenen Stadt Sindschar berichtet. Ferngesteuerte Drohnen hätten die beiden Fahrzeuge der Kämpfer auf einer Straße identifiziert und zerstört.