Hunderte Migranten ertrunken EU-Ombudsfrau lässt Schiffsunglück untersuchen
Nachdem im Juni vor der griechischen Küste Hunderte Migranten ertrunken sind, hat die EU-Bürgerbeauftrage O'Reilly eine Untersuchung eingeleitet. Ziel ist es, die Rolle der europäischen Grenzschutzagentur Frontex bei dem Unglück zu klären.
Sechs Wochen nach dem Flüchtlingsunglück mit mindestens 500 Toten vor der griechischen Küste hat die europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly eine Untersuchung eingeleitet. Ihr geht es dabei insbesondere um die Rolle der EU-Grenzschutzagentur Frontex.
Eine Tragödie dieses Ausmaßes erfordert, dass alle Beteiligten über ihre Verantwortung nachdenken und der Öffentlichkeit klarmachen, wer für diese Todesfälle verantwortlich ist
"Adriana" sank am 14. Juni
Am 14. Juni war das marode Schiff "Adriana" vor der griechischen Küste gekentert. Mindestens 500 Menschen starben. Die genauen Umstände gelten als unklar. Migranten hatten berichtet, das Schiff sei gekentert, nachdem die griechische Küstenwache es in Schlepptau genommen hatte. Nach Angaben von Überlebenden befanden sich zur Zeit des Unglücks zahlreiche Frauen und Kinder im Laderaum des Schiffes.
O'Reilly forderte von Frontex Einsicht in eine Reihe von Dokumenten zu der Seenotrettung. Zudem verlangte sie Auskunft über die Abstimmung zwischen Frontex und der griechischen Küstenwache. Dazu gehört der Bericht über den Untergang des überladenen Flüchtlingsschiffs.
Verantwortung für Unglück bisher unklar
Griechische Behörden untersuchen den Vorfall bereits auf nationaler Ebene. Es sei aber klar, dass auch Frontex eine wichtige Rolle bei der Such- und Rettungsaktion gehabt habe, erklärte O'Reilly in einem Brief an Frontex-Direktor Hans Leijtens.
Leijtens hatte Anfang Juli bei einer Anhörung im Europaparlament bekräftigt, dass ein Flugzeug und eine Drohne der Grenzschutzagentur das Schiff vor dem Kentern überflogen hätten. Frontex habe "Hilfe angeboten, aber es gab keine Antwort der griechischen Behörden", sagte er. Die griechische Küstenwache gab an, die Bootsbesatzung habe Hilfe abgelehnt und betont, das Boot wolle nach Italien weiterfahren.
"Die Migration nach Europa wird andauern. Es ist Aufgabe der EU, sicherzustellen, dass die Grundrechte gewahrt werden", erklärte O'Reilly. Sie ist seit 2013 europäische Bürgerbeauftragte. Als solche kann sie die verschiedenen Einrichtungen der EU zur Rechenschaft auffordern.