Erster Besuch seit Kriegsbeginn Biden überraschend in Kiew
US-Präsident Biden hat überraschend Kiew besucht - und war damit zum ersten Mal seit Russlands Angriff in der Ukraine. Er bekräftigte die Unterstützung durch die USA und stellte weitere Hilfen in Aussicht.
Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen hat US-Präsident Joe Biden erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor fast einem Jahr die Ukraine besucht. Aus Sicherheitsgründen war der mehrstündige Aufenthalt in der Hauptstadt Kiew nicht angekündigt worden. Biden und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj sprachen im Marienpalast miteinander. Außerdem spazierten sie ungeachtet eines Luftalarms durch die Stadt.
Es war Bidens erster Besuch in der Ukraine, seit Russland das Land vor fast einem Jahr angegriffen hat. Am frühen Nachmittag verließ Biden Kiew wieder. Weitere Station seiner Reise ist Polen.
Biden sagt weitere Unterstützung zu
Auf Twitter schrieb Biden, dass er kurz vor dem Jahrestag "des brutalen Einmarsches Russlands in die Ukraine" in Kiew sei, um das unerschütterliche Engagement der USA "für die Demokratie, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu bekräftigen".
Als der russische Präsident Wladimir Putin vor fast einem Jahr seine Invasion startete, habe dieser gedacht, "die Ukraine sei schwach und der Westen sei gespalten. Er dachte, er könnte uns überrumpeln. Aber da lag er völlig falsch." Der Preis, den die Ukraine gezahlt habe, sei "außerordentlich hoch. Die Opfer waren viel zu groß (...) Wir wissen, dass schwierige Tage, Wochen und Jahre vor uns liegen." Außerdem lobte Biden den Mut der Menschen in der Ukraine.
Ein Jahr später steht Kiew. Und die Ukraine steht. Die Demokratie steht.
Zusätzliche Waffenlieferungen zugesagt
Biden sicherte der Ukraine bei seinem Besuch zusätzliche Waffenlieferungen zu. Laut Weißem Haus sollen darunter Artilleriemunition, Panzerabwehrsysteme und Überwachungsradare zum Schutz der ukrainischen Bevölkerung gegen Luftangriffe sein.
Außerdem werde der US-Präsident in Kiew erneute Sanktionen der USA gegen Russland bekannt geben.
Selenskyj: "Extrem wichtiges Signal"
Selenskyj bezeichnete Bidens Besuch als "extrem wichtiges Signal der Unterstützung für alle Ukrainerinnen und Ukrainer". Bidens Visite und die zugesagten neuen Waffenlieferungen seien "ein unmissverständliches Signal", dass Russland "keine Chance" habe, den Krieg zu gewinnen.
Die Hilfe sei auf dem Schlachtfeld, bei der verbesserten Ausrüstung der Soldaten "und bei der Befreiung unserer Gebiete spürbar", sagte Selenskyj bei einem kurzen Statement mit Biden vor der Presse. "Historisch wichtig war der Fortschritt bei der Frage der Flugabwehr und der "Patriot"-Systeme zum Schutz unserer Städte", erklärte er. Die Entscheidung der USA, Kampfpanzer vom "Typ M1 Abrams" zu liefern, habe die internationale Panzerkoalition ermöglicht.
Biden und Selenskyj gedachten gemeinsam der ukrainischen Gefallenen.
Kuleba sagt EU-Treffen in Brüssel ab
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba reiste unterdessen nicht zu einem Treffen mit den Außenministern der EU-Staaten in Brüssel. "Herr Kuleba hat andere Verpflichtungen", erklärte Schwedens Außenminister Tobias Billström, ohne Details zu nennen.
Kuleba selbst äußerte sich nicht zu den Gründen. Er bestätigte allerdings über Twitter, dass er nicht persönlich dabei sein könne. In Brüssel wurde spekuliert, dass die Absage mit der Kiew-Reise von Biden in Verbindung steht.
Russische Regierung wusste vorab Bescheid
Das Weiße Haus hatte Russland vorab über die öffentlich nicht angekündigte Reise von Biden informiert. Es habe eine "grundlegende Kommunikation mit den Russen zur Konfliktvermeidung" gegeben, teilte das Weiße Haus mit. Bidens Kiew-Besuch ist einer der seltenen Fälle, in denen ein amerikanischer Präsident in eine Konfliktzone reist, in der die USA und ihre Verbündeten nicht die Kontrolle über den Luftraum haben.
In den vergangenen Wochen war schon spekuliert worden, dass Biden seine Reise nach Polen mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte. Das Weiße Haus hatte mehrfach erklärt, dies sei nicht geplant. Hochrangige Reisen in Krisengebiete werden allerdings üblicherweise bis zum letzten Moment geheimgehalten.
Bidens Ehefrau war bereits in Ukraine
Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus anderen Ländern hatten die Ukraine in den vergangenen Monaten seit Kriegsbeginn bereits besucht - einige auch mehrfach. Auch aus den USA waren bereits mehrere Regierungsmitglieder dort, ebenso Bidens Ehefrau Jill.
Als Präsident war Biden bislang noch nie in der Ukraine. Für ihn gelten generell deutlich höhere Sicherheitsanforderungen.