Assoziierungsabkommen mit der EU Hoffnungslos in Vilnius

Die Ukraine hat das Assoziierungsabkommen mit der EU abgelehnt. Hochrangige EU-Vertreter versuchen vor dem Gipfel in Vilnius, Präsident Janukowitsch doch noch umzustimmen. Kanzlerin Merkel ist dagegen pessimistisch: Sie habe keine Hoffnung auf einen Erfolg.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich vor dem EU-Gipfel in Vilnius pessimistisch über ein baldiges Assoziierungsabkommen mit der Ukraine geäußert. "Ich habe keine Hoffnung, dass es diesmal gelingt", sagte sie bei ihrer Ankunft in der litauischen Hauptstadt. Die Tür für die Ukraine sei aber weiterhin offen.

Die Ukraine hatte auf Druck Moskaus ihr fertiges Assoziierungsabkommen mit der EU auf Eis gelegt. Vor dem offiziellen Beginn des EU-Gipfels zur Ostpartnerschaft kamen EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch zusammen. Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite sagte, die Verhandlungen würden bis zur letzten Minute fortgesetzt.

Abkommen mit Georgien und Moldau

Zuvor hatten die Chefunterhändler der EU sowie Georgiens und der Republik Moldawien die Abkommen für engere Partnerschaft und freien Handel mit den Ex-Sowjetrepubliken gebilligt. Das teilte die litauische EU-Ratspräsidentschaft mit.

Beim Gipfel in der litauischen Hauptstadt sollen die Assoziierungsabkommen für die beiden Länder paraphiert werden. Eine Unterzeichnung ist dann im kommenden Jahr geplant. Es geht darum, wie die EU ihre Partnerschaft mit ihren östlichen Nachbarn ausbauen kann.