Gruppenbild der EU-Außenminister in Cordoba | Bildquelle: dpa

Außenminister-Treffen in Córdoba EU fordert Neustart des Nahost-Friedensprozesses

Stand: 06.03.2010 19:47 Uhr

Die EU will sich wieder aktiver in den Nahost-Friedensprozess einbringen. Bei ihrem Treffen in Córdoba appellierten die Außenminister an Israelis und Palästinenser, rasch wieder direkte Gespräche aufzunehmen. Die Außenbeauftragte Ashton kündigte zudem an, Mitte März für eine Woche in die Krisenregion zu reisen.

Von Martin Bohne, MDR Brüssel, z. Zt. Córdoba

Die EU nimmt Anlauf, um den Nahost-Friedensprozess wieder zu beleben. Man müsse jetzt zur Aktion schreiten, sagte der gastgebende spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos: "Und diese Aktion ist auf die Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung von Palästinensern und Israelis gerichtet. Wir können nicht ewig weiter warten."

Ashton will Gazastreifen besuchen

Catherine Ashton | Bildquelle: REUTERS
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Ashton kündigte eine baldige Nahost-Reise an - inklusive Besuch des Gazastreifens.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kündigte an, dass sie Mitte März für eine Woche in die Krisenregion fahren werde. Es ist ihre erste Reise seit ihrem Amtsantritt dorthin. Dabei sind unter anderem Gespräche mit Palästinenserpräsident Machmud Abbas und der israelischen Regierung geplant. Besonders wichtig sei ihr, die Palästinenser beim Aufbau staatlicher Strukturen zu unterstützen. Ashton wird auch den Gazastreifen, in dem die radikalislamische Hamas herrscht, besuchen, um sich ein Bild von der humanitären Lage zu machen. "Wir helfen dort mit riesigen Geldbeträgen, deshalb ist es wichtig zu sehen, was mit dieser Hilfe passiert", sagte sie.

Am Ende ihrer Nahost-Reise wird Ashton in Moskau am Treffen des Nahost-Quartetts teilnehmen. Das Nahost-Quartett vereint die EU, die USA, Russland und die Vereinten Nationen. Die EU-Außenbeauftragte will nun diese Initiative wieder beleben: "Ich glaube, es gibt eine wirkliche Chance für die EU, die Beziehungen mit den anderen Partnern im Quartett zu stärken und gemeinsam einige wichtige Fragen voranzubringen."

Westerwelle will mehr Bewegung

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle in Córdoba | Bildquelle: AFP
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Auch Guido Westerwelle appellierte an Israelis und Palästinenser, wieder direkte Gespräche aufzunehmen.

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle will wieder Bewegung in den Nahen Osten bringen: „Wir wollen uns als Europäer stärker einbringen in den Nahost-Friedensprozess“, sagte er. „Wir appellieren an Israelis und Palästinenser, die Hindernisse auszuräumen, damit direkte Gespräche wieder aufgenommen werden können.

Einige Außenminister wandten sich in diesem Spannungsfeld besonders an die israelische Seite. Der Schwede Carl Bildt bezeichnete die israelische Haltung als äußerst kontraproduktiv. In das gleiche Horn stieß auch sein luxemburgischer Amtskollege Jean Asselborn: Er hoffe, Israel wisse, "dass es ernst ist und dass man aufhören muss, mit diesen unproduktiven Initiativen, die wieder nur dazu beitragen zu destabilisieren." Asselborn bezog sich dabei besonders auf die israelische Siedlungspolitik.

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