Weit voneinander entfernt: die Brexit-Unterhändler Davis und Barnier | Bildquelle: AFP

Brexit-Verhandlungen Stillstand, Frust und eine Frist

Stand: 10.11.2017 13:41 Uhr

Auch in der sechsten Brexit-Verhandlungsrunde haben sich die Unterhändler Davis und Barnier nicht angenähert. Nun macht die EU Druck: Wenn sich London bis Dezember nicht bewegt, werden die Gespräche über die zukünftige Beziehung auf Eis gelegt.

Runde sechs der Brexit-Verhandlungen ist ohne Durchbruch zu Ende gegangen. Nun verliert die EU die Geduld und setzt den Briten eine Zwei-Wochen-Frist für Zugeständnisse. Wenn es bis Dezember keine Grundsatzeinigung über die Rahmenbedingungen für den EU-Austritt gebe, werde man nicht wie geplant mit den Gesprächen über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien beginnen können, machte EU-Chefunterhändler Michel Barnier deutlich.

Probleme: Grenzfragen, Rechte von EU-Bürgern ...

Verhandelt wurde in den vergangenen beiden Tagen erneut über die britischen Finanzverpflichtungen, den künftigen Status der nordirisch-irischen Grenze sowie die Frage, wie nach dem Brexit die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien gesichert werden sollen. Eindeutige Fortschritte in diesen Bereichen sind für die EU Voraussetzung dafür, dass über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien gesprochen wird. Damit sollte eigentlich im Dezember begonnen werden können. Barnier machte jedoch klar, dass es noch in allen Bereichen offene Fragen gibt.

Der britische Verhandlungsführer David Davis forderte die EU erneut zu Flexibilität auf und sprach von der Notwendigkeit politischer Diskussionen. Wie künftig die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien aussehen, muss eigentlich bis Ende März 2019 geklärt sein. Wenn es bis dahin keine Verständigung oder keinen Rückzug vom Brexit gibt, scheidet das Vereinigte Königreich mit potenziell schwerwiegenden Folgen vor allem für die Wirtschaft ungeregelt aus der Europäischen Union aus.

... und die Schlussrechnung

Zu den heikelsten Fragen der Verhandlungen zählt die sogenannte Abschlussrechnung. Von der EU wird gefordert, dass London für alle als EU-Mitglied eingegangenen finanziellen Verpflichtungen aufkommt. Sie sollen sich auf einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag belaufen.

Brexit: EU setzt Briten Zwei-Wochen-Frist
Holger Roman, BR Brüssel
10.11.2017 14:29 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. November 2017 um 14:00 Uhr.

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