Versuch der Annäherung Biden und Xi telefonieren - nach langer Funkstille
US-Präsident Biden und Chinas Staatschefs Xi hatten Ende vergangenen Jahres vereinbart, wieder häufiger miteinander zu sprechen. Dem kamen sie nun nach. In einem Telefonat wurden einige Konfliktthemen besprochen.
Erstmals seit ihrem Krisentreffen im November haben US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping wieder miteinander telefoniert. Das teilte das Weiße Haus im Anschluss an das Gespräch mit.
Die US-Regierungszentrale sprach von einer "offenen und konstruktiven" Diskussion, in der Biden auch viele kritische Punkte angesprochen habe, darunter Chinas Haltung zu Taiwan. Biden habe erneut betont, wie wichtig es sei, Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan aufrechtzuerhalten, wie auch Rechtsstaatlichkeit und Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer.
Mit Blick auf die intensive wirtschaftliche Konkurrenz beider Länder habe Biden auch die "anhaltende Besorgnis über die unfaire Handelspolitik und die nicht marktwirtschaftlichen Praktiken" Chinas zum Ausdruck gebracht. Außerdem sei über die chinesische Unterstützung für Russlands Rüstungsindustrie, Gefahren im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz und der Kampf gegen internationalen Drogenhandel gesprochen worden.
Lange Funkstille
Die beiden Präsidenten waren im vergangenen November nach einem ganzen Jahr kompletter Funkstille in der Nähe der US-Metropole San Francisco zu einem persönlichen Treffen zusammengekommen, um die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren. Dort hatten sie auch vereinbart, künftig wieder regelmäßig zu telefonieren.
Zuvor hatten sich Biden und Xi ein ganzes Jahr lang, seit dem G20-Gipfel auf Bali im November 2022, nicht gesehen und auch nicht persönlich miteinander gesprochen.
Yellen und Blinken reisen bald nach China
Eine hochrangige Vertreterin der US-Regierung sagte, nach dem Telefonat der Präsidenten sei ein weiterer Austausch auf Ebene von Kabinettsmitgliedern zu erwarten. So wolle US-Finanzministerin Janet Yellen in den kommenden Tagen erneut nach China reisen und US-Außenminister Antony Blinken in den kommenden Wochen. Ebenso seien Besuche von Mitgliedern der chinesischen Regierung in den USA geplant. Außerdem solle es bald ein Telefonat der Verteidigungsminister beider Länder geben.
Das Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften der Welt ist seit langem angespannt, unter anderem nach wirtschaftlichen Sanktionen gegen Peking und angesichts von Befürchtungen im Westen, Chinas Armee könnte in Taiwan einmarschieren. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an.
Befürchtet wird, dass China sich Taiwan mit militärischer Gewalt einverleiben könnte. Biden hat Taiwan für einen solchen Fall militärischen Beistand versprochen. Das Gebiet rund um Taiwan ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen.
