LGBT-Aktivisten tragen eine Regenbogenfahne, beim "Marsch gegen den Hass" in St. Petersburg, Russland (Archivbild)

Mann wird abgeschoben Russland weist Deutschen wegen "LGBT-Propaganda" aus

Stand: 02.05.2023 16:36 Uhr

Russland hat erst im vergangenen Herbst sein rigoroses Gesetz über "LGBT-Propaganda" verschärft. Nun wurde ein Deutscher abgeschoben, weil er online versucht hatte, einen Mann kennenzulernen.

Die russischen Behörden haben einen Deutschen wegen angeblicher Homosexuellen-Propaganda bestraft und mit seiner Abschiebung begonnen. Der Mann sei zunächst von der Halbinsel Kamtschatka im Fernen Osten Russlands nach Moskau verbracht worden. Das berichtete die russische staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Von dort sollte er über die Türkei nach Deutschland fliegen. Darüber hinaus habe der 40-Jährige eine Geldstrafe von 150.000 Rubel (knapp 1700 Euro) zahlen müssen, hieß es.

Das Gerichtsurteil war bereits Anfang April ergangen und wurde nun vollstreckt. Medienberichten zufolge hatte der Mann versucht, sich über das Internet mit einem Russen für den Aufbau einer sexuellen Beziehung bekannt zu machen.

Gesetz im Herbst verschärft

Russland hat erst im vergangenen Herbst sein ohnehin rigoroses Gesetz über "LGBT-Propaganda" verschärft.

Bis dahin machte sich derjenige strafbar, wer Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit angeblich vor Minderjährigen "bewarb". Schon das wurde international heftig kritisiert. Seither drohen für jegliche positive Darstellung dieser Themen hohe Geldstrafen.

Das Gesetz zielt auf Medien-, Literatur- und Filminhalte, Werbung und persönliche Beiträge in Sozialen Netzwerken. Die vagen Formulierungen lassen aber eine große Bandbreite an Interpretationen für mögliche Verurteilungen auch im privaten Bereich zu. LGBT ist die englische Abkürzung für lesbisch, schwul, bisexuell und Transgender.

Stephan Laack, ARD Moskau, tagesschau, 02.05.2023 16:06 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete BR24 am 02. Mai 2023 um 16:13 Uhr.