Nordkoreas Machthaber Kim hält Vereinigung mit Südkorea für unmöglich
Keine Aussöhnung, keine Wiedervereinigung mit dem Nachbarn: Nordkoreas Machthaber Kim hat zum Jahreswechsel seine Politik gegenüber Südkorea neu definiert. Sein Land solle sich für eine "Kriegsantwort" vorbereiten, so Kim.
Mit militärischen Drohgebärden hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zuletzt regelmäßig auf sich aufmerksam gemacht. Militär und Rüstungsindustrie wurden angewiesen, die Kriegsvorbereitungen stärker voranzutreiben. Zum Jahreswechsel verschärfte Kim seinen Ton gegenüber den USA und Südkorea noch einmal. Neben der Aufrüstung mit Atomwaffen, Raketen und Spionagesatelliten will Machthaber Kim Jong Un auch seine bisherige Politik zu Südkorea neu definieren.
"Zustand des Kampfes"
Hoffnungen auf eine Annäherung im neuen Jahr mit Südkorea machte Kim zunichte, als er zum Abschluss einer mehrtägigen Parteisitzung in der Hauptstadt Pjöngjang die sicherheitspolitischen Ziele für 2024 umriss. Demnach strebt sein Land nicht mehr die Vereinigung mit dem südlichen Nachbarn an. "Wir sollten nicht noch einmal den Fehler machen, sie als Gegenüber für Aussöhnung und Vereinigung anzusehen, da Südkorea uns zu seinem Hauptfeind erklärt hat", wurde Kim von den Staatsmedien zitiert.
"Die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea sind nicht mehr solche zwischen Menschen des gleichen Volkes", sagte Kim. Das Verhältnis habe sich zu einem zwischen Staaten im Zustand eines Kampfes entwickelt. Die jetzige Situation erfordere es von seiner Regierung, ihre Haltung in der Vereinigungspolitik neu zu definieren.
Völkerrechtlich im Kriegszustand
Die koreanische Halbinsel befindet sich seit dem Ende des "Bruderkriegs" zwischen 1950 und 1953 völkerrechtlich noch im Kriegszustand. "Es ist das erste Mal, dass Nordkoreas Führung öffentlich erklärt hat, dass es unmöglich ist, die Vereinigung zu erreichen", sagte der Nordkorea-Experte und frühere Forscher beim südkoreanischen Institut für Nationale Vereinigung, Park Young Ho. Pjöngjang habe die Regierung in Seoul schon vorher immer wieder für die Verschlechterung der Beziehungen verantwortlich gemacht.
Kims Äußerungen können auch als eine mehr oder weniger verdeckte Drohung gegen das Nachbarland verstanden werden. "Wegen der rücksichtlosen Maßnahmen der Feinde, in unser Land einzufallen, ist es eine vollendete Tatsache, dass auf der koreanischen Halbinsel jederzeit ein Krieg ausbrechen kann", sagte Kim. Nordkoreas Militär müsse sich darauf vorbereiten, "das ganze Gebiet Südkoreas zu befrieden" - bei einem Angriff notfalls mit Atombomben, wurde der Machthaber zitiert. Die nordkoreanischen Streitkräfte forderte Kim demnach auf, "überwältigende" Kapazitäten für eine "Kriegsantwort" aufrecht zu erhalten.
Südkorea erwartet neue Provokationen
Die USA bestreiten den Vorwurf Pjöngjangs, zusammen mit seinen Verbündeten einen Angriff vorzubereiten. Die Südkoreaner befürchten, dass sie im neuem Jahr weiter unruhige Zeiten erleben werden. Südkoreas Geheimdienst warnte zuletzt, Nordkorea könne vor den südkoreanischen Parlamentswahlen im April und der Präsidentenwahl in den USA im November neue Provokationen unternehmen.
Neben dem Ausbau des Atomwaffenarsenals und des Baus von militärischen Drohnen wurde es den nordkoreanischen Berichten zufolge auch als eine der wichtigsten Aufgaben für 2024 genannt, drei weitere Aufklärungssatelliten zu starten. Nordkorea müsse an seiner offensiv harten Linie festhalten, betonte Kim. In den Berichten der staatlich kontrollierten Medien wurde der Start eines ersten nordkoreanischen Spionagesatelliten im November als Erfolg gefeiert. Mit eigenen Militärsatelliten will das Land vor allem die Bewegungen der USA besser beobachten können.
Raketen gegen die USA
Nordkorea zählt zu den am meisten isolierten Ländern der Erde. Wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms unterliegt es harten internationalen Sanktionen. Zu seinen Feinden zählt Pjöngjang vor allem die USA und Südkorea.