China Xi fordert tiefergehende Reformen
Chinas Wirtschaft hat sich nach der Corona-Pandemie nur teilweise erholt. Das eigene Wachstumsziel wird womöglich verfehlt. Staats- und Parteichef Xi sieht dennoch einen positiven Trend - den er mit weiteren Reformen verstärken will.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in seiner Neujahrsansprache tiefgreifende Reformen sowie eine Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie angemahnt. Die Volksrepublik werde "den positiven Trend der wirtschaftlichen Erholung konsolidieren und intensivieren sowie eine stabile und langfristige wirtschaftliche Entwicklung erreichen", erklärte Xi.
Trotz einer Reihe von Krisen weltweit sehe er die Wirtschaft seines Landes gestärkt, sagte Xi. China habe dem Sturm getrotzt und sei dadurch "widerstandsfähiger und dynamischer" geworden.
Jugendarbeitslosigkeit und Immobilienkrise
An der Spitze der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt hat Xi ein herausforderndes Jahr hinter sich. Seine Regierung kämpfte darum, dass sich die Wirtschaft nach der vorherigen, strikten Null-Covid-Politik mit harten Lockdowns wieder erholt. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Krise im Immobiliensektor belasteten das Land.
Nach offiziellen Zahlen ging auch im Dezember den dritten Monat in Folge die Industrieproduktion in China zurück. Nach Ansicht von Experten wird es für China womöglich schwer, das selbstgesteckte Ziel von fünf Prozent Wirtschaftswachstum jährlich zu erreichen.
Vereinigung mit Taiwan "historisch unvermeidlich"
Zu Taiwan sagte Xi in der chinesischen Originalfassung seiner Rede: "Die Wiedervereinigung des Mutterlandes ist historisch unvermeidlich." Die von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte amtliche englische Übersetzung lautete: "China wird sicher wiedervereinigt werden." Alle Chinesen auf beiden Seiten der Straße von Taiwan sollten zum Wohle der chinesischen Nation zusammenarbeiten. Militärische Drohungen gegen die Insel fanden sich in Xis Rede nicht.
Außenpolitisch zeigt sich Xi schon länger mit harter Haltung gegenüber Taiwan. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. In dem demokratisch regierten Inselstaat wird am 13. Januar ein neuer Präsident gewählt. Der Unabhängigkeitsbefürworter Lai Ching-te von der Partei DPP führt in den Umfragen.
Lob für chinesisch-russische Beziehungen
Xi lobte in seiner Ansprache erneut die guten Beziehungen zu Russland und dessen Präsident Wladimir Putin. Wie der Sender CCTV meldete, sagte er, die Beziehungen zu Moskau seien "stärker geworden". "Angesichts beispielloser Veränderungen seit einem Jahrhundert und einer turbulenten regionalen und internationalen Lage haben die chinesisch-russischen Beziehungen eine gesunde und stabile Entwicklung beibehalten und sich stetig in die richtige Richtung entwickelt", sagte Xi demnach in seinen Neujahrswünschen an Putin. Unter ihrer "gemeinsamen Führung" sei das Vertrauen zwischen beiden Seiten gestärkt, strategische Koordination sei enger geworden und die Kooperation habe "neue Ergebnisse" gebracht.