US-Außenminister in China Blinken überraschend von Xi empfangen
Zuvor war über ein Treffen spekuliert worden: Nun hat Chinas Staatschef Xi US-Außenminister Blinken in Peking zu einem Gespräch getroffen. Seit Jahren ist die Beziehung beider Staaten angespannt. Xi sprach von Fortschritten im Verhältnis zu den USA.
Trotz der zuletzt zunehmenden Spannungen zwischen den beiden Großmächten hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping US-Außenminister Antony Blinken empfangen. Xi sehe "Fortschritte" im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Beide Seiten hätten "Übereinstimmung in bestimmten Fragen erzielt", sagte er dem chinesischen Staatsfernsehen zufolge bei dem Treffen. "Das ist sehr gut."
Das Staatsfernsehen zeigte Bilder des Treffens. Blinken haben lange, freimütige und tiefgehende Gespräche mit dem obersten Außenpolitiker Wang Yi und Außenminister Qin Gang geführt, stellte der Präsident fest. Beide Seiten hätten ihre Positionen deutlich gemacht und vereinbart, Abmachungen umzusetzen, die er bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im November auf der indonesischen Insel Bali erreicht habe. Dort fand damals der Gipfel der G20-Staaten statt.
Xi hofft auf "Stabilisierung der Beziehungen"
Interaktionen zwischen Staaten sollten immer auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und Ernsthaftigkeit stattfinden, sagte Xi weiter. "Ich hoffe, dass Außenminister Blinken durch seinen Besuch einen positiven Beitrag zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen China und den USA leisten kann."
Das überraschende Treffen in Peking ist protokollarisch ungewöhnlich. Es kann als besondere Geste gegenüber den USA verstanden werden. Zuvor war über ein Treffen der beiden spekuliert worden.
Wang schloss Kompromisse in Taiwan-Frage aus
Zuvor hatte Blinken am Morgen bereits mit dem chinesischen Spitzendiplomaten Wang gesprochen. Der Außenpolitikchef der Kommunistischen Staatspartei steht in der chinesischen Machthierarchie noch über dem Außenminister Qin Gang. Blinken und er verhandelten etwa drei Stunden, wie ein US-Regierungsvertreter mitteilte. Zu Inhalten äußerten sie sich nicht.
Wang schloss dem chinesischen Staatssender CCTV zufolge allerdings jegliche Kompromisse in der Taiwan-Frage aus. "In dieser Frage hat China keinen Spielraum für Kompromisse oder Zugeständnisse", wird er zitiert. Die USA müssten sich "an das Ein-China-Prinzip halten, Chinas Souveränität und territoriale Integrität achten und sich klar gegen eine 'Unabhängigkeit Taiwans' stellen". Wang Yi forderte laut Staatsmedien bei dem Treffen mit Blinken zudem, die USA müssten sich in ihrem Verhältnis zu China "zwischen Dialog und Konfrontation, zwischen Zusammenarbeit oder Konflikt" entscheiden.
Die Volksrepublik sieht den demokratisch regierten Inselstaat als eigenes Staatsgebiet an und droht Taiwan immer wieder mit militärischer Gewalt. Die USA unterstützen Taiwan militärisch und bauen gegenseitige Handelsbeziehungen aus.
Intensive Gespräche über Streitthemen
Das chinesische Außenministerium erklärte, die Gespräche fänden zu einem kritischen Augenblick statt. Die USA betrieben eine falsche Politik und trügen die Verantwortung, "die Abwärtsspirale in den Beziehungen zwischen China und den USA zu stoppen und sie auf einen gesunden und stabilen Weg zurückzubringen".
Gestern hatte Blinken bereits seinen Amtskollegen Qin getroffen. Siebeneinhalb Stunden lang hätten die beiden US-Berichten zufolge konferiert und damit länger als geplant. Die diplomatischen Gespräche wieder aufzunehmen und miteinander zu reden, um Konflikte zu vermeiden, war ein Hauptanliegen der gemeinsamen Gespräche in Peking.
Reise war zuvor abgesagt worden
Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit fünf Jahren. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich in den vergangenen Jahren wegen Handels- und Menschenrechtsfragen, dem Umgang mit Taiwan und einer Vielzahl weiterer Themen deutlich verschlechtert. Auch bei anderen Gelegenheiten kommt es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Peking hatte auch Kommunikationskanäle abgebrochen.
Blinkens China-Reise war ursprünglich bereits für Anfang Februar geplant. Er sagte jedoch kurzfristig ab, nachdem der tagelange Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA und der darauf folgende Abschuss zu einem Eklat zwischen Washington und Peking geführt hatte.
Mit Informationen von Eva Lamby-Schmitt, ARD Shanghai