Gipfeltreffen in den USA APEC-Gruppe uneins zu Kriegen in Ukraine und Nahost
Wie umgehen mit den Kriegen gegen die Ukraine und in Nahost? Die Staats- und Regierungschefs der asiatisch-pazifischen Region fanden bei ihrem Gipfel hier keine gemeinsame Linie. Grund ist die Zusammensetzung der Gruppe.
Die Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in San Francisco nicht auf eine gemeinsame Position zu den Kriegen in der Ukraine und in Nahost verständigen können. In der gemeinsamen Abschlusserklärung, die am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlicht wurde, blieben die beiden Konflikte ausgespart. Einige Staats- und Regierungschefs seien dagegen gewesen, die Themen in die Abschlusserklärung aufzunehmen, "mit der Begründung, dass APEC ihrer Ansicht nach kein Forum zur Erörterung geopolitischer Fragen ist".
In einer separaten Mitteilung des APEC-Vorsitzes, den dieses Jahr die USA innehatte, hieß es deshalb nur, "die meisten Mitglieder" verurteilten Russlands Aggression gegen die Ukraine scharf. Die Mitgliedsländer hätten sich bei ihrem Treffen in San Francisco auch über die Krise im Gazastreifen "ausgetauscht" und ihre "jeweiligen Positionen" vorgetragen.
Der APEC-Vorsitz teilte weiter mit, einige APEC-Staats- und Regierungschefs unterstützten hingegen die gemeinsamen Botschaften des arabisch-islamischen Gipfels vom 11. November in Riad. Der Gipfel hatte eine UN-Resolution zu einem Stopp der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen und eine internationale Friedenskonferenz verlangt. Besonders in überwiegend muslimischen Ländern gibt es Kritik am Vorgehen des israelischen Militärs und große Solidarität mit den Palästinensern in Gaza.
Einigkeit bei Wirtschaftsfragen
Hingegen bekräftigten die APEC-Staats- und Regierungschefs in der gemeinsamen Abschlusserklärung ihre Entschlossenheit, "ein freies, offenes, faires, nicht diskriminierendes, transparentes, integratives und vorhersehbares Handels- und Investitionsumfeld" zu schaffen. Dazu müsse die Welthandelsorganisation (WTO) reformiert werden.
Alle ihre Funktionen müssten verbessert und Gespräche geführt werden, um "bis 2024 ein vollständig und gut funktionierendes Streitbeilegungssystem zu haben, das für alle Mitglieder zugänglich ist", heißt es in der Erklärung.
Gruppe mit 21 Mitgliedsstaaten
In der APEC-Gruppe arbeiten 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Dazu gehören neben dem diesjährigen Gastgeber USA etwa China, Russland und Japan oder etwa die muslimisch geprägten Länder Malaysia und Indonesien.
Sie erwirtschaften zusammen rund 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Russland war bei dem Treffen durch Vizeregierungschef Alexej Owertschuk vertreten.