US-Repräsentantenhaus Vorsitzendenwahl erneut vertagt
Elf Mal wurde abgestimmt, elf Mal gab es keine ausreichende Mehrheit: Der Republikaner McCarthy ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses erneut gescheitert. Die Abstimmung wurde erneut vertagt.
Nach fünf weiteren ergebnislosen Wahlgängen hat das US-Repräsentantenhaus die Abstimmung über den Vorsitz der Parlamentskammer erneut vertagt. Einen entsprechenden Antrag nahm die Kammer am Abend (Ortszeit) mit knapper Mehrheit an.
Die Demokraten stemmten sich gegen die erneute Unterbrechung des Wahlprozederes. Die nächste Sitzung soll nun am Freitag (12.00 Uhr Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) beginnen. Dann werden weitere Wahlgänge erwartet.
Neuer Abstimmungrekord
Zuvor war bei dem Machtkampf im US-Kongress ein neuer Rekord aufgestellt worden: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen.
Der Republikaner Kevin McCarthy bekam auch im neunten, zehnten und elften Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit, um sich den Spitzenjob der Parlamentskammer zu sichern. So viele Wahlgänge gab es seit 1859/1860 nicht mehr. Damals wurde der Republikaner William Pennington im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden gewählt. Das Prozedere dauerte mehrere Wochen.
1855/56 brauchte es 133 Wahlgänge
Der aktuelle Machtkampf hatte bereits zuvor eine historische Dimension. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass es überhaupt mehrere Anläufe braucht, um den Chefposten zu besetzen. 1923 waren neun Wahlgänge nötig, um einen Vorsitzenden zu bestimmen. Auch damals dauerte das Ganze mehrere Tage.
Am längsten dauerte es 1855/56 - damals brauchte die Parlamentskammer zwei Monate für die Wahl und 133 Wahlgänge.
Trotz weiterer Zugeständnisse gelang es McCarthy bislang nicht, seine Gegnerinnen und Gegner in der Partei nicht hinter sich zu vereinen - 20 Abgeordnete stimmten für andere Kandidaten, eine Parlamentarierin enthielt sich. Da die Republikaner nur eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus haben, ist McCarthy auf fast jede Stimme in seiner Partei angewiesen, um Vorsitzender zu werden.
Republikaner nominiert Donald Trump
Am Abend nominierte ein republikanischer Abgeordneter dann den früheren Präsidenten Donald Trump offiziell als Kandidaten. Im elften Wahlgang für den mächtigen Posten im US-Parlament schickte der glühende Trump-Anhänger Matt Gaetz den Ex-Präsidenten formal ins Rennen. Bei der Abstimmung können die Abgeordneten auch für Personen stimmen, die gar nicht Mitglieder des US-Kongresses sind.
Trump wurden aber keine realistischen Chancen eingeräumt, zum Vorsitzenden der Parlamentskammer gewählt zu werden. Es handelte sich eher um eine symbolische Protestaktion von Gaetz. Der Abgeordnete hatte bereits in vorherigen Wahlgängen seine Stimme für Trump abgegeben, ohne diesen allerdings vorher mit einer Nominierungsrede formal aufzustellen. Auch diese Art der spontanen Stimmvergabe ist bei der Wahl zu dem Chefposten möglich, wenn auch wenig aussichtsreich.