BRICS-Gipfel in Johannesburg Demonstratives Selbstbewusstsein
In Südafrika hat das dreitägige Treffen der BRICS-Staaten begonnen. Ein Schwerpunkt soll sein, wie die Staatengemeinschaft wachsen kann - und wie sie sich als Vertreter des Globalen Südens positionieren kann.
Die Mitglieder der BRICS-Gruppe wichtiger Schwellenländer haben in Südafrika ihr Gipfeltreffen begonnen. Chinas Präsident Xi Jinping, Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva, Südafrikas Cyril Ramaphosa und Indiens Premierminister Narendra Modi trafen in der Wirtschaftsmetropole Johannesburg zusammen - Russlands Präsident Wladimir Putin wurde per Video zugeschaltet. Ihm hätte in Südafrika wegen eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs die Festnahme gedroht.
Putin nahm das Treffen zum Anlass, das Aufkündigen des Getreideabkommens mit der Ukraine erneut mit scharfer Kritik am Westen und an Kiew zu rechtfertigen. Für ihn ist das Treffen vor allem eine Gelegenheit zu zeigen, dass Russland noch Verbündete hat.
Chinas Präsident Xi Jinping ließ eine Erklärung von seinem Handelsminister Wang Wentao verlesen: "Es gibt ein Land, das seine Hegemonie aufrechterhalten will und alles getan hat, um die Schwellen- und Entwicklungsländer zu lähmen". Die USA wurden namentlich nicht genannt. "Wer sich schnell entwickelt, wird von ihnen eingedämmt. Wer aufholt, wird behindert."
Lula: Globalen Süden "besser organisieren"
Der brasilianische Präsident Lula betonte indes, die BRICS-Gruppe richte sich nicht gegen andere. Vielmehr gehe es um eine bessere Organisation des Globalen Südens, schrieb er auf der Plattform X, vormals Twitter. "Die BRICS sind kein Gegenpol zu den G7, den G20 oder sonst irgendjemandem", schrieb Lula. "Wir wollen uns als der Globale Süden organisieren. Wir sind wichtig in der globalen Debatte und sitzen gleichberechtigt mit der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten am Verhandlungstisch."
Südafrikas Präsident Ramaphosa forderte eine "grundlegende Reform globaler Finanzinstitutionen". Diese sollten agiler auf die Herausforderungen von Entwicklungsländern reagieren können. Die BRICS-Staaten setzten sich für einen gerechteren Welthandel ein.
Gruppe soll wachsen - wie genau, ist noch unklar
Ein wichtiger Fokus des Spitzentreffens ist die geplante Erweiterung der Fünfer-Gruppe. Sie will zu "BRICS plus" werden und durch zahlreiche neue Mitglieder ein Gegengewicht zur geopolitischen und wirtschaftlichen Dominanz des Westens bilden. Auf Aufnahmekriterien müssen sich die Mitgliedstaaten noch einigen. Auch ab wann zusätzliche Länder aufgenommen werden, ist noch unklar.
Nach Angaben der südafrikanischen Außenministerin Naledi Pandor hätten etwa 40 Staaten mehr oder weniger verbindlich Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft bekundet, 23 davon konkret, darunter Argentinien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien, Ägypten, Iran und Bangladesch.
Zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine vertreten die Mitgliedstaaten unterschiedliche Positionen. Lediglich China gibt Putin volle Rückendeckung und will die Invasion Russlands in der Ukraine nicht verurteilen. Brasilien, Indien und Südafrika geben sich neutraler. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa leitet eine afrikanische Friedensinitiative für ein Ende des Ukraine-Kriegs, jüngste Bemühungen blieben aber ohne erkennbaren Erfolg.
China pro Erweiterung, Indien skeptisch
Auch China gilt als treibende Kraft einer Erweiterung. Experten zufolge wolle China "BRICS plus" als Bühne für politischen Aktivismus gegen die USA nutzen und sich ins Zentrum der Weltordnung rücken. Brasilien macht sich ebenfalls für die Aufnahme weiterer Länder stark. Indien sieht "BRICS plus" hingegen eher kritisch. Das Land befürchtet, dass es durch eine mögliche Aufnahme mehrerer China-freundlicher Nationen an Einfluss in der Gruppe verlieren könnte. Südafrika hofft vor allem auf verstärkte wirtschaftliche Kooperation sowie weniger Abhängigkeit vom US-Dollar als globaler Leitwährung.