2,8 Millionen Wahlbenachrichtungen - Versand der Unterlagen zur EU-Wahl beginnt in Berlin
Ab Dienstag könnten Berlinerinnen und Berliner die Wahlbenachrichtigungen zur Europawahl im Briefkasten haben. Erstmals dürfen auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Wer per Brief abstimmen möchte, kann dies bereits tun.
Rund sechs Wochen vor der Europawahl am 9. Juni beginnt am Montag in Berlin der Versand der Wahlbenachrichtigungen an knapp 2,8 Millionen Wahlberechtigte. Gleichzeitig öffnen in den Bezirken die Briefwahlämter.
Wer per Brief abstimmen möchte und nicht am Wahltag im Wahllokal, kann direkt vor Ort seine Kreuzchen machen oder die Briefwahlunterlagen beantragen, um zu Hause in Ruhe seine Entscheidung zu treffen. Das ist online, mittels eines formlosen schriftlichen Antrags oder durch Rücksendung der entsprechend ausgefüllten Wahlbenachrichtigung möglich.
Auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt
Laut Wahlleitung sollen die ersten Wahlbenachrichtigungen am Dienstag in den Briefkästen landen. Bis 19. Mai - drei Wochen vor der Wahl - sollen alle zugestellt sein.
Unter den knapp 2,8 Millionen Wahlberechtigten in Berlin sind nach Angaben von Landeswahlleiter Stephan Bröchler rund 251.000 hier lebende Menschen aus anderen EU-Staaten. Personen, die bisher nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind, können das noch bis zum 19. Mai beantragen.
Erstmals dürfen nach Änderung eines Bundesgesetzes auch schon 16- und 17-Jährige bei der Europawahl abstimmen, in Berlin sind das rund 55.000 junge Menschen.
Auf dem Stimmzettel stehen 34 Parteien. Berlinweit gibt es 3.425 Wahllokale, davon 2.220 für die Urnenwahl und 1.205 Briefwahllokale.
Wahlhelfende gesucht
In der vergangenen Woche waren die notwendigen Unterlagen bereits an die Berliner Bezirke gesendet worden. Dabei rief Bröchler die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt dazu auf, sich als Wahlhelfer:innen zu engagieren.
Insgesamt werden 30.000 Wahlhelfende benötigt, 24.300 Berlinerinnen und Berliner hätten schon zugesagt, so Bröchler gegenüber der Nachrichtenagentur DPA. "Aber wir suchen noch." Dies gelte für fast alle Bezirke, nur Friedrichshain-Kreuzberg habe bereits signalisiert, das Problem sei gelöst.
Nach einem Aufruf in der vergangenen Woche sei die Zahl der noch benötigten Helfer von 5.700 auf 2.800 gesunken, so Bröchler. Besonders großer Bedarf herrsche noch den Bezirken Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg.
Wer sich dafür melden will, kann das am einfachsten auf der Homepage des Landeswahlleiters machen [berlin.de/wahlen]. "Ohne Wahlhelfende können wir keine ordnungsgemäßen Wahlen organisieren", warnte Bröchler. Wahlhelfer erhalten in Berlin eine sogenannte Erfrischungspauschale von bis zu 120 Euro und eine Schulungspauschale von 25 Euro.
Sendung: rbb24 Inforadio, 29.04.2024, 5:30 Uhr
