Warnung vor Schneebruch, Stiftung berechnet 27.400 fehlende Kita-Plätze, Kältehilfe für Obdachlose

Tschüss! Macht es gut!

Vier Stunden mit dem Wichtigsten für und aus Rheinland-Pfalz liegen hinter uns! Vielen Dank fürs Mitlesen! Ich hoffe, ihr fühlt euch jetzt rundrum gut versorgt 😁. Morgen früh ab 6 Uhr erwartet euch hier meine Kollegin Denise Thomas!

Ich sage für heute Tschüss und wünsche euch einen schönen und erfolgreichen Dienstag!

Auflösung Astronauten-Quiz

Ich bin euch noch die Quiz-Auflösung schuldig. Auf den Tag 40 Jahre nach dem Start von Ulf Merbold als erster (West-) Deutscher ins All, hatte ich euch heute früh gefragt: Wie viele Deutsche waren insgesamt bislang als Astronauten im All?

Richtig lagt ihr mit der Antwort C: 13

Sigmund Jähn war am 26. August 1978 als erster Deutscher ins All geflogen. Der Saarländer Matthias Maurer war vor etwa zwei Jahren der bislang letzte Mensch aus Deutschland im Weltraum. Dazwischen wurden Ulf Merbold, Reinhard Furrer, Ernst Messerschmid, Abdul Ahad Momand, Klaus-Dietrich Flade, Hans Schlegel, Ulrich Walter, Thomas Reiter, Reinhold Ewald, Gerhard Tiele und Alexander Gerst in die Umlaufbahn geschossen.

Übrigens: Klaus-Dietrich Flade, der im März 1992 eine Woche im All verbrachte, war der bislang einzige Astronaut aus Rheinland-Pfalz. Er kam in Büdesheim im Eifelkreis Bitburg-Prüm auf die Welt.

Erbeskopf bereitet sich auf Skisaion vor

Skifahrer und Snowboarder aufgepasst: Am Erbeskopf im Hunsrück laufen die Vorbereitungen für die kommende Skisaison. Nach Angaben des zuständigen Zweckverbandes ist aber noch nicht klar, ab wann die Skilifte in Betrieb sein werden. Dies hänge von der Witterung in den kommenden Tagen ab. Klar ist nach Angaben des Zweckverbandes aber, dass in diesem Jahr nur einer von insgesamt drei Liften in Betrieb genommen wird. Dies sei auch im vergangenen Jahr der Fall gewesen. Der Erbeskopf ist mit 816 Metern der höchste Berg in Rheinland-Pfalz.

Über dieses Thema berichtete das SWR Studio Trier am 28.11.2023 um 9:30 Uhr.

UNESCO-Scouts in Trier nehmen Arbeit auf

Trierer Schülerinnen und Schüler führen ab heute Interessierte zu den Trierer Welterbestätten. Nach Angaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe in Rheinland-Pfalz kam die Idee dazu von einer Lehrerin und einer Museumspädagogin. SWR-Reporterin Dunja von Morzé berichtet:

Update zum Schnee in RLP

Vor allem im Norden und Westen des Landes kommt es weiter zu Beeinträchtigungen durch den Schnee von gestern, aber auch durch neue Flocken. Im Bereich Betzdorf im Kreis Altenkirchen gab es laut Polizei sechs Unfälle. Auf der L288 bei Nauroth sei ein Autofahrer in einen querliegenden Baum gefahren. Die Feuerwehr ist den Angaben zufolge dabei, die umgestürzten Bäume zu beseitigen. In Friesenhagen versuche die Straßenmeisterei aktuell die Durchgangsstraße freizuräumen. Auch im Rhein-Lahn-Kreis sind in der Nacht im Bereich Diez nach Polizeiangaben mehrere Bäume umgestürzt. Aktuell sei die K19 zwischen Isselbach und Hirschberg deshalb gesperrt. Im Raum Trier sprechen die Einsatzkräfte ebenfalls von umgestürzten Bäumen infolge der Schneelast. In der Eifel schneit es laut Polizei derzeit wieder leicht. Die Straßen dort sind frei.

Über dieses Thema berichteten die SWR Studios Trier und Koblenz am 28.11.2023 um 8:30 Uhr.

Frankenthal: Urteil im Fall eines misshandelten Babys erwartet

Vor dem Landgericht in Frankenthal wird heute das Urteil gegen ein Elternpaar erwartet, das sein Baby im Jahr 2020 schwer misshandelt haben soll. Die Staatsanwaltschaft fordert für den Vater des heute dreijährigen Kindes bis zu 5 Jahre Haft, für die Mutter will die Anklage eine Haftstrafe auf Bewährung. Die Anwälte der Eltern plädieren auf Freispruch, da nicht sicher sei, ob der Vater oder die Mutter für die Misshandlung verantwortlich war. Der Junge war im Sommer 2020 mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gekommen. Das Baby hatte nur durch mehrere Notoperationen gerettet werden können.

Über dieses Thema berichtete das SWR Studio Ludwigshafen am 28.11.2023 um 8:30 Uhr.

Berechnung: In Rheinland-Pfalz fehlen rund 27.000 Kita-Plätze

In Rheinland-Pfalz fehlen nach Berechnungen der Bertelsmann Stiftung 27.400 Kita-Plätze. Die Stiftungsexpertin für frühkindliche Bildung, Bock-Famulla, sagte, damit könne das Land den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nach wie vor nicht erfüllen. Die Stiftung hat nach eigenen Angaben amtliche Statistiken aus dem vergangenen Jahr ausgewertet. Demnach ist auch die Zahl der Kinder pro Vollzeit-Kraft zu hoch. Die Kitas in Rheinland-Pfalz könnten aktuell ihren Bildungsauftrag für die Mehrheit der Kinder nicht erfüllen, so die Bertelsmann-Stiftung.

Über dieses Thema berichtete SWR 1 RLP am 28.11.2023 um 7:30 Uhr.

Scholz mit Regierungserklärung zur Haushaltskrise

25 Minuten hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) heute ab 10 Uhr Zeit, den Abgeordneten des Bundestages in Berlin und den Menschen in Deutschland seine Sicht der Dinge auf die Haushaltskrise zu erläutern. Die Regierungserklärung wird nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt 2021 mit großer Spannung erwartet. Die Kolleginnen und Kollegen der Tagesschau haben den Blick nach Berlin:

Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Erfolgreiche Eilanträge gegen Grundsteuerbescheide in RLP

Dieses Urteil lässt aufhorchen. Das höchste Finanzgericht in Rheinland-Pfalz hat in einem Eilverfahren zwei Einsprüchen gegen Grundsteuerbescheide stattgegeben. Zur Begründung heißt es vom Gericht in Neustadt/Weinstraße, es gebe Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Bewertungsregeln für die neue Grundsteuer. Möglicherweise sei die Bewertung der Bodenrichtwerte nicht rechtmäßig zustande gekommen. Das Gericht hat nach eigenen Angaben wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache die Beschwerde beim Bundesfinanzhof zugelassen.

In Rheinland-Pfalz müssen zur Berechnung der Grundsteuer aktuell insgesamt rund 2,5 Millionen Immobilien neu bewertet werden. Bisher sind nach Angaben des Finanzministeriums fast 280.000 Einsprüche gegen Bescheide eingelegt worden.

Rheinland-Pfalz

Finanzgericht: Zweifel an Verfassungsmäßigkeit Erfolgreiche Eilanträge gegen Grundsteuerwertbescheide in RLP

Das höchste Finanzgericht in Rheinland-Pfalz hat zwei Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide zugelassen. Es gebe Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Bewertungsregeln.

Schutz vor dem Kältetod

Ein wichtiges Thema, immer und überall, aber auch gerade jetzt bei den teils frostigen Nächten: Hilfe für Menschen ohne festen Wohnsitz. Auch in Rheinland-Pfalz gibt es einige Hilfsangebote von Organisationen, ganz unabhängig davon, dass auch jeder Einzelne von uns die Augen offen halten sollte nach obdachlosen, hilfsbedürftigen Menschen! Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem SWR Studio in Ludwigshafen stellen euch ein Hilfsangebot mal genauer vor:

Neustadt

Sozialstationen und Kirchen bieten warme Schlafplätze Schutz vor Kältetod - Angebote für Obdachlose in der Pfalz

In sehr kalten Nächten mit Temperaturen um den Gefrierpunkt ist es für obdachlose Menschen lebensgefährlich. Einrichtungen wie der Lichtblick in Neustadt von der Diakonie Pfalz bemühen sich zu helfen.

Astronauten-Quiz für alle Himmelsstürmer

Auf den Tag genau 40 Jahre ist es nun her, dass Ulf Merbold als erster (West-) Deutscher (nach DDR-Kosmonaut Sigmund Jähn) in den Weltraum flog. Dreimal war Merbold insgesamt im All, so oft wie kein anderer Deutscher. Erst vor gut zwei Wochen hat er gemeinsam mit Matthias Maurer, seinem jüngsten Nachfolger, eine neue Raumfahrt-Ausstellung im Technik Museum Speyer eröffnet.

Drei Astronauten aus Deutschland kennt ihr damit schon. Aber sind das schon alle?

Kaiserslautern: Demo der Zivilbeschäftigten des US-Militärs

In Kaiserslautern hat die Gewerkschaft ver.di deutsche Zivilbeschäftigte des amerikanischen Militärs zu einer Demonstration aufgerufen. Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt. Die Gewerkschaft fordert für ihre Mitglieder 300 Euro mehr plus sechs Prozent mehr vom gesamten Lohn. Die Betroffenen sind bei den Amerikanern beispielsweise Elektriker, Busfahrer oder Bäcker. Die meisten von ihnen arbeiten an den rheinland-pfälzischen Standorten in Baumholder, Ramstein oder Landstuhl. Ver.di erwartet zu der Demonstration in Kaiserslautern um 10 Uhr etwa 600 Teilnehmende.

Über dieses Thema berichtete das SWR Studio Kaiserslautern am 28.11.2023 um 7:30 Uhr.

Ahrtal-Fluthilfefonds vorerst gesichert

Nachdem das Bundesverfassungsgericht vergangene Woche den Haushalt der Bundesregierung für dieses Jahr für nicht rechtmäßig erklärt hatte, stand plötzlich auch der Wiederaufbaufonds für die Betroffenen der Flutkatastrophe im Ahrtal und der Region Trier infrage. Ich muss zugeben: Das hat mich aufgewühlt. War ich doch vor Monaten selbst beruflich im Ahrtal unterwegs und habe gesehen, wie der Stand des Wiederaufbaus ist.

Was den Fluthilfefonds des Bundes betrifft, können die Betroffenen der Katastrophe seit gestern Abend aber, zumindest vorerst, aufatmen.

Berlin

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts Bund rettet vorerst Fluthilfefonds im Nachtragshaushalt 2023

Die Bundesregierung hat den Nachtragshaushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Damit ist auch der Sonderfonds für die Betroffenen der Flutkatastrophe 2021 für ein Jahr gerettet.

Schnee im Westerwaldkreis: Vorsichtig fahren und Wälder meiden

Der Westerwaldkreis warnt aufgrund des Schnees vor umstürzenden Bäumen. Der Kreis ruft die Bevölkerung dazu auf, vorsichtig zu fahren und Wälder zu meiden. Dort bestehe Lebensgefahr. SWR-Reporterin Judith Seitz berichtet:

Nach Insolvenz: Römertopf verlässt Westerwald und geht ins Ausland

Die Marke scheint vorerst gerettet, aber die Tradition wird Rheinland-Pfalz verlassen: Der Römertopf, eigentlich DER klassische Tonbräter aus dem Westerwald, wird künftig nicht mehr in Ransbach-Baumbach produziert. Nach der Insolvenz des Unternehmens will der Investor die Produktion aus Kostengründen ins Ausland verlagern.

Bei Facebook wird schon fleißig diskutiert, was das für den Wirtschaftsstandort bedeutet. Wir freuen uns, wenn ihr euch beteiligt:

History: Der 28. November...

2018: Die einst weltgrößte Computermesse Cebit wird eingestellt. Zuletzt lockte sie nur noch 120.000 Menschen aufs Messegelände in Hannover. Zu besten Zeiten um die Jahrtausendwende besuchten die Messe bis zu 800.000 Menschen.

1983: Das europäische Weltraumlabor "Spacelab" startet mit der Raumfähre "Columbia" erstmals ins All. Als erster Nicht-Amerikaner ist der deutsche Physiker und Astronaut Ulf Merbold an Bord.

1925: Die älteste Radioshow der USA startet. Die "Grand Ole Opry Show" mit wöchentlich gesendeten Country-Konzerten hat bis heute Kultstatus.

1848: Der Schweizer National- und Ständerat wählt Bern zum permanenten Regierungssitz der Eidgenossenschaft. Damit wird die Rotation der Regierung zwischen verschiedenen Städten abgeschafft.

Rhein-Pfalz-Kreis nimmt Klage gegen Abriss der Hochstraße zurück

Die Stadt Ludwigshafen und der Rhein-Pfalz-Kreis haben ihren Streit um den Neubau der geplanten Stadtstraße beigelegt. Der Rhein-Pfalz-Kreis zog den Großteil einer entsprechenden Klage gegen den Abriss der alten Hochstraße und den Neubau der zukünftigen Helmut Kohl Allee zurück. Zur Begründung hieß es von Landrat Clemens Körner auf SWR-Anfrage, die Klage hätte das gesamte Bauprojekt verhindern können. Daher habe man die Klage abgemindert. Jetzt gehe es nur noch um mögliche Regressansprüche, sollte das Kreishaus bei den Arbeiten berschädigt werden. Der Landrat hofft nach eigenen Angaben darauf, bis zur Hochphase der Bauarbeiten mit seinem Team in einem neuen Kreishaus in Schifferstadt zu arbeiten.

Über dieses Thema berichtete das SWR Studio Ludwigshafen am 28.11.2023 um 6:30 Uhr.

Zwei Mitfahrer in den Tod gerast? Prozessauftakt gegen Unfallfahrer

Eigentlich war das Verfahren gegen einen damals 19-Jährigen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis wegen eines tödlichen Verkehrsunfalls im Juli 2019 in Südhessen abgeschlossen. Gegen den jungen Mann wurde ein Strafbefehl erlassen. Doch jetzt gibt es ab heute ein Wiederaufnahmeverfahren am Landgericht Landau. Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Studio Ludwigshafen haben die Einzelheiten zu dem Fall:

Landau

Zwei Freunde tot, einer schwer behindert Junger Mann muss sich als Raser vor Gericht in Landau verantworten

Vor vier Jahren hatte ein damals 19-Jähriger einen Unfall im südhessischen Lampertheim verursacht, bei dem zwei Freunde starben. Das Landgericht Landau muss jetzt klären, ob er ein notorischer Raser gewesen ist.

Rheingau-Taunus-Kreis: Menschen sollen wegen Wetter zu Hause bleiben

Wenn wir gerade im benachbarten Hessen sind: Im Rheingau-Taunus-Kreis haben die Behörden die Menschen aufgerufen, wegen der Wetterverhältnisse heute zu Hause zu bleiben. Die Straßen zwischen Wiesbaden und Untertaunus sowie Rheingau und Untertaunus blieben vorerst gesperrt, da hier weiterhin Bäume umstürzten.

Über dieses Thema berichtete das SWR Studio Mainz am 28.11.2023 um 6:30 Uhr.

Wiesbaden: Schüler müssen in Schule übernachten

Wir blicken mal rüber zu unseren Nachbarn nach Hessen. In der Landeshauptstadt Wiesbaden haben 55 Menschen, darunter 27 Kinder, eine vermutlich nicht ganz so gemütliche Nacht verbracht. Denn sie mussten wegen des Wintereinbruchs in der internationalen Schule im Stadtteil Naurod übernachten. Die Feuerwehr kümmert sich um die Betroffenen. Ob der Unterricht heute normal startet, ist noch unklar.

Deutschland und die Welt am Dienstag

• Kanzler Olaf Scholz (SPD) will am Vormittag im Bundestag über die Haushaltskrise sprechen. Im Anschluss an die Regierungserklärung ist eine zweistündige Debatte geplant. Es wird erwartet, dass die Opposition die Regierung wegen ihrer verfassungswidrigen Umwidmung von Corona-Schulden in einen Klimafonds stark kritisieren wird.

• Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt seine viertägige Nahost-Reise mit einem Besuch in Oman fort. In der Hauptstadt Maskat wird er sich mit Sultan Haitham bin Tarik treffen und über die politische Lage sprechen. Oman spielt zwar im aktuellen Nahost-Konflikt keine wesentliche Rolle, gilt aber allgemein als einflussreich in der Region. Am Mittwoch will Steinmeier dann nach Katar weiterreisen und weitere politische Gespräche führen.

• Die Gewerkschaft GEW hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst der Bildungseinrichtungen zu einem Streik- und Aktionstag aufgerufen. Zum "Streiktag Bildung" sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen, Sozialarbeiter und -pädagogen, Hochschullehrende sowie studentische Beschäftigte ihre Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft mitteilte. In Hamburg, Berlin, Leipzig und Karlsruhe seien zudem Kundgebungen und Demonstrationen geplant. Inwieweit Rheinland-Pfalz vom Streik betroffen sein wird, lässt sich zur Stunde noch nicht absehen.

• Borussia Dortmund startet mit guten Chancen in den Endspurt um das Achtelfinale der Fußball-Champions-League. Mit einem Sieg beim AC Mailand heute Abend wäre der Einzug in die K.o.-Runde vorzeitig perfekt. Ansonsten fällt die Entscheidung erst beim letzten Vorrundenspiel am 13. Dezember daheim gegen Paris Saint-Germain. Für RB Leipzig geht es heute um die Vorentscheidung über den Gruppensieg. Der DFB-Pokalsieger hat nur bei einem Sieg bei Manchester City noch die Chance, die Gruppe G als Erster abzuschließen und damit auf ein leichteres Los für das Achtelfinale zu hoffen.

Hunderte informieren sich in Kusel zur Flüchtlingssituation

In Kusel im Nordpfälzer Bergland war es zuletzt sehr unruhig. Hintergrund war und ist die Anzahl von Geflüchteten im Verhältnis zur Einwohnerzahl der Kleinstadt. Auf etwa 5.000 Einwohnerinnen und Einwohner kommen 1.000 Geflüchtete, Stand Anfang November. Gestern Abend gab es ein Treffen von Kommunal- und Landespolitik, Behörden, Polizei und Bürgern. Es sollte detailliert über die Flüchtlingssituation informiert werden und Antworten auf die wichtigsten Fragen geben.

Kusel

Viele Fragen bei Bürgerversammlung Situation der Flüchtlinge in Kusel: Land will Erstaufnahmeeinrichtung entlasten

Das Interesse war groß am Montagabend in der Fritz-Wunderlich-Halle in Kusel: Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunal- und Landespolitik, der Aufsichtsbehörde und der Polizei informierten über die Flüchtlingssituation.

Die Verkehrslage auf den Straßen im Land

Schneebedingte Behinderungen gibt es zur Stunde nicht. Doch ein Blick auf unseren Verkehrsticker kann gerade heute nicht schaden:

Verkehrsmeldungen für Rheinland-Pfalz

Die Wettervorhersage für Rheinland-Pfalz

Auch heute sind fürs Land weitere Schneefälle angekündigt. Und es bleibt frostig. Die Einzelheiten von SWR-Wetterexperte Sven Plöger.

Das wird heute wichtig für RLP

• Im Prozess gegen die Eltern eines vor drei Jahren schwer verletzten Kleinkindes wird heute am Landgericht Frankenthal das Urteil erwartet. Die Rechtsanwälte der Eltern fordern einen Freispruch. Der Staatsanwalt, der die Eltern wegen Misshandlung Schutzbefohlener angeklagt hat, fordert dagegen zwischen vier und fünf Jahren Haft für den Vater und eine Bewährungsstrafe wegen unterlassener Hilfeleistung für die Mutter. Der erst wenige Monate alte Sohn hatte 2020 notoperiert werden müssen - wegen innerer Verletzungen infolge von Gewalt.

• Am Mittag gibt es ein Gespräch von Vertretern des Ministerrats Rheinland-Pfalz mit Leitungen der Evangelischen Kirchen im Land. Es geht unter anderem um die politischen Herausforderungen und das gesellschaftliche Klima sowie die Situation der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz.

• In Landau beginnt ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Raser. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, mehrfach mit viel zu hoher Geschwindigkeit gefahren zu sein. Bei einem Unfall in Südhessen hatte der Mann aus dem Rhein-Pfalz-Kreis die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren - zwei Mitfahrer starben.

Guten Morgen Rheinland-Pfalz!

Winterliche Grüße aus Mainz an euch da draußen im Land! Ich bin Klaus Welsch und schaue mit euch bis 10 Uhr auf das, was Rheinland-Pfalz heute so bewegt. Ein Thema ist natürlich weiterhin der starke Wintereinbruch gestern. Und so schön sich die Schneebilder anschauen lassen: Bitte seid vorsichtig, wenn ihr heute vor die Tür tretet. Und vor allem verschiebt mögliche Spaziergänge durch Waldgebiete. Es besteht Lebensgefahr durch umstürzende Bäume! Und weiterer Schnee ist angekündigt.

Wenn ihr heute früh Fragen oder Anmerkungen habt, schickt mir gerne eine Mail an: rlp-newsticker@swr.de.

Und wer gerne Fotos mit uns allen im Ticker teilen will, der kann das hier 👇 tun ☺.

Schickt uns eure Fotos