Barley wurde auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin am Sonntag mit 98,66 Prozent der Stimmen gewählt. Somit steht Katharina Barley aus Schweich (Kreis Trier-Saarburg) erneut an der Spitze der Sozialdemokraten. Bei der letzten Europawahl 2019 hatte die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren. Die damalige Spitzenkandidatin bekommt nun eine zweite Chance. Zum Auftakt der Delegiertenkonferenz hatte die 55-Jährige zu einem entschlossenen Kampf gegen Rechtspopulisten und Autokraten in der EU aufgerufen.
Es gebe Konservative und Liberale, die Europa auf einen reinen Binnenmarkt reduzieren und Schutzvorschriften abbauen wollten. "Andere wollen raus aus der EU", so Barley mit Blick etwa auf Äußerungen aus der AfD. "Sie würden damit die deutsche Wirtschaft in kürzester Zeit in eine schwere Notlage bringen."
Die Zielsetzungen der AfD kritisierte Barley scharf. "Diese Leute wollen unsere Demokratie in eine Willkürherrschaft umwandeln. Diese neuen Nazis planen Deportationen von Menschen, die ausländische Wurzeln haben, Deutsche und Nicht-Deutsche," erklärte Barley. Der EU-Kommission warf sie vor, zu wenig gegen den Blockadekurs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu tun. Dieser erpresse mit seinen Blockaden die Europäische Union, so die Vizepräsidentin des Europaparlaments.
Strack-Zimmermann erwartungsgemäß FDP-Spitzenkandidatin
Auch die FDP bereitet sich mit einer Konferenz auf den Europawahlkampf vor. Die liberale Verteidigunspolitikerin und Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte sich erstmals um einen Platz im EU-Parlament beworben und führt ihre Partei erwartungsgemäß als Spitzenkandidatin in die Wahl. Die 65-Jährige erzielte am Sonntag bei einem Europaparteitag in Berlin die Unterstützung von 90 Prozent der Delegierten für ihre Kandidatur.
Lucke (SPD) bleibt auf Listenplatz 20
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesverband hat Karsten Lucke aus dem Westerwald als seinen Spitzenkandidaten für Europa auserkoren. Aber schon im Vorfeld der Listenaufstellung hatte es Ärger gegeben. Obwohl dem Landesverband der aussichtsreiche Platz acht zugesagt worden sei, landete Lucke auf Platz 20, wie auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) beklagte. "Da geben wir uns nicht mit zufrieden." Doch bei der Delegiertenkonferenz am Sonntag bekam eine Gegenkandidatur Luckes für Listenplatz 14 keine Mehrheit. Damit geht Lucke nun bei der Wahl am 9. Juni wie geplant auf Platz 20 ins Rennen.
Weeser (FDP) verliert Kampfabstimmung
Sandra Weeser, Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, war die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen FDP. Sie trat in einer Kampfabstimmung um Platz sechs gegen eine Kandidatin aus Hessen an und verlor deutlich. Damit gibt es keine FDP-Kandidatin aus Rheinland-Pfalz auf einen aussichtsreichen Listenplatz.
Kandidaten bei CDU, Grüne und Freie Wähler Europawahl: Schneider für die CDU, Grüne mit Paulus, Streit (FW) auf 3 der Bundesliste
Die CDU in RLP geht mit Christine Schneider als Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf 2024, die Landes-Grünen mit Jutta Paulus. Für die Freien Wähler steht der Listenplatz fest.
Europawahl in Deutschland: Erstmals Wählen mit 16
Die Europawahlen finden vom 6. bis 9. Juni statt. Hunderte Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger können dann ihre Stimmen abgeben und damit die Zusammensetzung des EU-Parlaments für die kommenden fünf Jahre mitbestimmen. In Deutschland wird am 9. Juni gewählt. Das Wahlalter wurde herabgesetzt. In Deutschland darf bei der Europawahl erstmals ab 16 Jahre gewählt werden.
